Es gibt auch Ermutigendes zu Beginn dieses
Europa-Jahres. Es verblüfft und erfreut, wie wenig sich die
verbleibenden 27 EU-Staaten bisher haben gegeneinander ausspielen
lassen, wann immer es um die Bedingungen ging, unter denen
Großbritannien die EU verlassen wird. Weiter so! Zum Rückenwind einer
aktiveren Europapolitik taugen auch die Signale, die der französische
Präsident Emmanuel Macron über den Rhein sendet. Er hat Frankreichs
Interesse, mit Deutschland wieder zur Lokomotive der EU zu werden,
erfrischend klar formuliert. Was allerdings so einfach nicht wird.
Die schwierige Haushaltslage schränkt Frankreichs Spielräume ein.
Deutschland wiederum braucht erst einmal eine nicht bloß
verwaltungsfähige Regierung. Ordnungs- und finanzpolitisch liegt
Macron weit ab von dem, was in Deutschland Mehrheitsmeinung ist. Etwa
da, wo er das Geld der einzelnen EU-Staaten zumindest zum Teil
vergesellschaften will.
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