In Deutschland sind nach Recherchen des ARD-Magazins
„Report Mainz“ mehr als 1.500 Planstellen im Strafvollzug nicht
besetzt. Das geht aus einer Umfrage unter allen 16 Justizministerien
der Bundesländer hervor. Vor allem die Stadtstaaten haben
Besetzungsprobleme. Allein in Berlin sind derzeit nach Angaben der
Stadt 279 Stellen unbesetzt – knapp jeder zehnte vorgesehene Beamte
fehlt also. Auch in Hamburg ist fast jede zehnte Stelle unbesetzt.
Insgesamt sind im Strafvollzug in Deutschland knapp 30.000
Planstellen vorgesehen. Zudem ist der Krankenstand unter den
Bediensteten des Strafvollzugs überdurchschnittlich hoch. In
Brandenburg fallen pro Jahr nach Angaben des Justizministeriums
durchschnittlich 17 Prozent der Bediensteten krankheitsbedingt aus,
in Berlin 16 Prozent.
In Interviews mit und Briefen an das ARD-Magazin „Report Mainz“
(Sendung heute, 10.4.2018, 21:45 Uhr im Ersten) beklagen sich
zahlreiche Häftlinge über fehlende Resozialisierungsangebote in den
Justizvollzugsanstalten. So würden in der Justizvollzugsanstalt Diez
in Rheinland-Pfalz zum Beispiel regelmäßig soziale Angebote
wegfallen, weil es an Personal fehle. Das Justizministerium
Rheinland-Pfalz bestätigte dies gegenüber „Report Mainz“. Schriftlich
heißt es, es könne hierdurch zu Auswirkungen auf die Gestaltung der
Behandlungs- und Freizeitangebote der Gefangenen kommen.
Ein ehemaliger Häftling beklagte im Interview, dass er mehr als
ein Jahr lang auf einen Kurs zur Alkohol-Therapie warten musste –
obwohl er wegen alkoholbedingten Straftaten verurteilt wurde und
therapiewillig war: „Da habe ich auf eine Antwort für die Gruppe 14
Monate gewartet. Diese Zeit, wo nichts mit mir passiert, da werde ich
ja nur verwahrt. Da passiert auch keine Wiedereingliederung, keine
Resozialisierung, wie es so schön heißt. Es wird dir nicht geholfen.
Wenn du Hilfe möchtest, musst du dir selber helfen.“
Der Strafvollzugsexperte Bernd Maelicke, früher selbst im
Justizministerium Schleswig-Holstein verantwortlich für den
Strafvollzug, spricht im Interview mit „Report Mainz“ gar von
Staatsversagen: „Das gefährdet sowohl die Sicherheit wie es auch
gefährdet die Qualität von Resozialisierung. Beide Aufgaben des
Gefängnisses werden damit gefährdet oder können nicht optimal erfüllt
werden.“
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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an „Report Mainz“, Tel. 06131 929
33351 oder -33352.
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