Am 19.11. wird der Welttoilettentag begangen. Weist dieser auf
die generelle Notwendigkeit einer sanitären Versorgung zur Vermeidung von
Krankheiten hin (1), so nehmen wir Piraten Niedersachsen ihn zum Anlass, auf das
Fehlen von sogenannten „Toiletten für Alle“ (2) im öffentlichen Raum
hinzuweisen.
„Die Piratenpartei Niedersachsen setzt sich für mindestens eine barrierefrei
erreichbare „Toilette für Alle“ für Menschen mit komplexen Behinderungen in
jedem öffentlichen Gebäude mit Publikumsverkehr ein, die stets verfügbar ist.
Ersatzweise ist eine derartige öffentliche Toilette pro 50.000 Einwohner
einzurichten. Bei der Einrichtung sind die Kommunen bei Bedarf finanziell zu
unterstützen,“ (3) so Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
„Erst vor kurzem ist in Hannover ein entsprechender Antrag mit dem Hinweis auf
die zu erwartenden Ausgaben verwaltungsseitig abgelehnt worden. (4) Dabei wäre
es auch dort, wo es drei derartige Toiletten in privaten oder öffentlichen
Gebäuden gibt, wichtig, auch wenigstens eine ständig zugängliche im öffentlichen
Raum zu haben. Es kann nicht sein, dass allein aus Kostengründen die
Installation derartiger Einrichtungen unterlassen wird. Hier muss der
Gesetzgeber Voraussetzungen schaffen, die verpflichtend sind und die Umsetzung
finanziell unterstützen. Denn derartige Investitionen den Kommunen zu überlassen
und damit dem Sparzwang vieler zu unterwerfen, ist falsch.“
Die UN-Behindertenrechtskonvention sagt leider nichts über die Notwendigkeit von
barrierefreien oder sogenannten „Toiletten für alle“ aus, sodass sich daraus
kein Anspruch ableiten lassen kann. Manche Kommunen haben dennoch
Eigeninitiative entwickelt.
„Aktuell ist München mit insgesamt 16 dieser Toiletten (5), also einer pro
91.000 Einwohner, Spitzenreiter in Deutschland. Ein entsprechender Prüfauftrag
in Braunschweig ist angenommen worden. (6) Braunschweig wäre dann aktuell mit
vier solcher Toiletten auszustatten, insgesamt träfe es mit dieser Regelung auf
20 Städte in Niedersachsen zu (7), eine Einrichtung vorzunehmen. Leider finden
sie sich jedoch nur in Hannover, Oldenburg und Osnabrück,“ so Adam Wolf,
Politischer Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen. „Das reicht aber nicht.
Die Notwendigkeit zur Einrichtung ergibt sich schlicht weg aus der
gesellschaftlichen Entwicklung (8). Baden-Württemberg fördert dies als bislang
einziges Bundesland (9). Das macht sich am dortigen Gesamtbestand bemerkbar
(10). Hier wäre es an Niedersachsen, diesem Beispiel zu folgen.“
(1) http://ots.de/SZ9Sr5
(2) http://ots.de/nNo1yZ
(3) http://ots.de/KmdLo1
(4) http://ots.de/6BIl89
(5) http://ots.de/69JNPz
(6) http://ots.de/wyGqyd
(7) http://ots.de/H5T2W6
(8) http://ots.de/CtNFNb
(9) http://ots.de/E4wXLw
(10) http://ots.de/s6Buk5
Pressekontakt:
Piratenpartei Niedersachsen
Thomas Ganskow
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover
Mail: vorstand@piraten-nds.de
Tel.: 0511-92050912 (zeitweise AB)
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