Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU) angekündigte Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli
2011 steht wieder auf der Kippe. Das berichtet der „Kölner
Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf
Koalitionskreise. In der Sitzung des Koalitionsausschusses am
Donnerstagabend solle über das Thema noch einmal geredet werden, hieß
es. „Das Datum steht noch nicht fest“, sagte ein führender
CSU-Vertreter dem Blatt. So müssten zwischen dem Bundesverteidigungs-
und dem Bundesfamilienministerium insbesondere die Modalitäten des
Übergangs zum freiwilligen Wehr- bzw. Zivildienst geklärt werden.
Hier gebe es noch Abstimmungsbedarf. „Der 1. Juli geht nicht auf“,
verlautete weiter. Die Aussetzung komme zu früh. Allerdings sei
Guttenbergs Ankündigung auch „nicht definitiv“, sondern lediglich
„eine Überlegung“ gewesen. Der Minister hatte das Datum am 22.
November am Rande der Kommandeur-Tagung in Dresden genannt und die
Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 als „verantwortbar und
richtig“ bezeichnet.
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