utigen Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Herzlichen Glückwunsch an Liu Xiaobo zur heutigen Verleihung des Friedensnobelpreises! Mit seinem mutigen Engagement für die Grund- und Freiheitsrechte ist er ein Vorbild in aller Welt. Der Preis für Liu Xiaobo stärkt viele Bürgerrechtler, die für ihr Engagement Verfolgung und Haft erleiden.
Wenn der Stuhl von Liu Xiaobo in Oslo heute leer bleibt, seine Frau unter striktem Hausarrest steht und keine weiteren Verwandten des Inhaftierten zur Preisverleihung kommen dürfen, zeigt China der Weltöffentlichkeit den großen Mangel seiner Modernisierungspolitik – einer Modernisierung mit großen Defiziten bei der Demokratisierung, bei der Achtung der Bürger- und Freiheitsrechte.
Mit der Ausrufung eines Gegenpreises zum Friedensnobelpreis und dem chinesischen Druck auf andere Staaten, der Nobelpreisverleihung fernzubleiben, stellt China sich selbst ins Abseits. Die Weltöffentlichkeit erwartet Signale zur besseren Achtung der Grund- und Freiheitsrechte in China und keine Versuche, einen Staatenblock zur Relativierung dieser Rechte zu bilden.“
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