PHOENIX-Pressemitteilung: Bareiß (CDU) fordert Energieministerium / Höhn (Grüne) warnt vor Kürzungen bei Fotovoltaik

Bonn/Berlin, 9. Juni 2011 – Thomas Bareiß (CDU),
Vorsitzender der Energiekoordinierungsgruppe der Unionsfraktion, hat
sich bei PHOENIX für die Schaffung eines Energieministeriums
ausgesprochen. „Derzeit ist das Energiethema auf Wirtschafts-,
Umwelt- und Bauministerium verteilt, und oftmals gibt es auch
konkurrierende Interessen. Ich glaube, dass es dem Energiethema und
auch der Energiewende gut tun würde, wenn man diese Interessen
bündeln würde und damit auch mehr Schlagkraft erzeugt.“ Angesprochen
auf Kürzungen im Bereich der Fotovoltaik sagte er: „Wir müssen im
Erneuerbare-Energien-Gesetz sinnvoll umsteuern. Die Fotovoltaik hat
in den letzten Jahren einen enormen Boom erreicht. Aufgrund der
wenigen Sonnenstunden bekommen wir in Deutschland aber nur zwei
Prozent unserer derzeitigen Stromerzeugung heraus. Das ist zu wenig.
Wir geben da eine Riesensumme von 7 Mrd. Euro aus. Wir müssen dort
weniger machen und mehr in den Bereichen tun, in denen wir wirklich
mehr Strom erzeugen können. Das wird die Windenergie sein.“

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bärbel Höhn
bezeichnete bei PHOENIX die Kürzung im Bereich Windenergie um 1,5
Prozent als „massive Senkung“. Gerade auf dem Land, wo die Erzeugung
von Windenergie am kostengünstigsten sei, „geht die Bundesregierung
richtig hart rein“, so Höhn. „Das gefährdet die Ausbauziele, die Herr
Bareiß angesprochen hat. Gleichzeitig kriegen die großen
Energiekonzerne mit ihren Offshore-Parks richtig fett etwas dazu.
Hier entsteht der Eindruck, dass es einen Ausgleich für die Kappung
der Laufzeitverlängerung zu Lasten der anderen erneuerbaren Energien
gibt.“ Mit Blick auf Kürzungen bei der Förderung der Fotovoltaik
sagte Höhn: „Wir müssen aufpassen, dass wir die Fotovoltaik nicht
ausbremsen.“ Schon bei der letzten EEG-Novelle seien hier Kürzungen
eingeführt worden.

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