Die Innenminister des Bundes und der Länder werden
in der kommenden Woche zu einer Sonderkonferenz zusammenkommen. Das
berichtet die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“
(Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Themen der
Konferenz werden die Brandanschläge bei der Bahn und der umstrittene
Einsatz von Trojanern sein; zu Letzterem wollen Bund und Länder eine
möglichst gemeinsame Position erarbeiten. Bereits am Mittwochmittag
hatten sich die Innenminister der Unions-regierten Länder in einer
Telefonschaltkonferenz über das weitere Vorgehen verständigt. Die
Sonder-Innenministerkonferenz geht dem Vernehmen nach auf eine
Initiative des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann (CDU)
zurück. Zur Trojaner-Affäre wird Bundesinnenminister Hans-Peter
Friedrich (CSU) in der kommenden Woche zudem im Innenausschuss des
Bundestages Rede und Antwort stehen. Der Umgang mit den Trojanern ist
zwischen dem Bund und einem Teil der Länder höchst umstritten.
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Hartmut Augustin
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