Ahnungslosigkeit an der Spitze der Bundesagentur für Arbeit

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Der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele,
machte am 28. Februar 2020 im Deutschlandfunk sachlich falsche Aussagen: “Er hat
weder Kenntnis von den politischen Zielen der AfD, noch Ahnung von
Volkswirtschaft, noch von Außen- und Friedenspolitik”, kritisiert der
stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag von Baden-Württemberg,
Emil Sänze MdL.

Bei der Vorstellung der neusten Arbeitslosenzahlen unterstellte Herr Scheele,
dass die AfD gegen qualifizierte Zuwanderung sei. “Das Gegenteil ist richtig:
Die AfD bejaht den Zuzug von Arbeitskräften, wenn sie tatsächlich Arbeitskräfte
sind, also kulturell zu unserem Land passen und in grundlegender Weise der
Sprache mächtig sind. Ebenso klar lehnt die AfD die Einwanderung von nicht
qualifizierten, sprachunkundigen oder arbeitsunwilligen Menschen ab. Der AfD
pauschal zu unterstellen, wir wären gegen einen offenen Arbeitsmarkt ist einfach
sachlich falsch.”

Sänze betont: “Die Position der AfD dient den Beitragszahlern, die mit ihrem
hart erarbeiteten Geld nicht nur die Arbeitslosenversicherung, sondern auch das
sehr hohe Gehalt von Herrn Scheele finanzieren.

Weiter sollte der Vorsitzende der Bundesarbeitsagentur wissen, dass die deutsche
Wirtschaft mit 8% Abfluss der gesamten wirtschaftlichen Leistung per
Leistungsbilanz in das Ausland ein extremes Problem der übertriebenen
Exportorientierung hat. Deutschland braucht nun wahrlich nicht noch mehr
Trittbrettfahrer in den Sozialsystemen, noch mehr niedrigbezahlte Hilfsarbeiter
oder ausgebeutete Facharbeiter. Deutschland braucht ein Umsteuern, hin zu einem
außenwirtschaftlichen Gleichgewicht, hin zu einer Volkswirtschaft, die wieder
Werte, Infrastruktur und Wohlstand im eigenen Land, für die eigenen Bürger
schafft. Es geht hier immerhin um einen Werteabfluss von 265 Mrd. Euro im Jahr!
Das sind sagenhafte 3.000 Euro pro Einwohner an wirtschaftlicher Leistung, die
dem Land verloren gehen und sich in Deutschland in schlechten Straßen,
schlechtem Internet und so weiter zeigen. Stattdessen propagiert die
personifizierte Ahnungslosigkeit an der Spitze der Arbeitsagentur ein schlichtes
–Weiter so!–, als ob wir nicht sehr ernste, strukturelle Problem hätten!

Außenpolitisch ist Scheele ein Komplettausfall: Real zieht Deutschland vor allem
Fachkräfte aus Osteuropa an. Dass wir den Ländern im Osten mit dieser Politik
massiv Schaden, weil wir ihnen die leistungsfähigsten Bürger abwerben, dass wir
damit Gegnerschaft zu Deutschland in diesen Ländern fördern, interessiert Herrn
Scheele offenbar kein bisschen.” so Sänze weiter.

“Schaut man in den Lebenslauf von Herrn Scheele, stellt man ohne Überraschung
fest: Der Mann hat nie in der freien Wirtschaft gearbeitet, nie echten Wohlstand
geschaffen. Er steht vielmehr für eine lupenreine Karriere in der SPD, im
Staats- oder staatsnahen Dienst.”

In der Sendung des Deutschlandfunks wird Scheele durch seinen Vorstandskollegen
Terzenbach bereits in einem Teilaspekt auf den Boden der Tatsachen geholt: Schon
die von der CDU-SPD Bundesregierung angestrebte Einwanderung von 25.000
Fachkräften pro Jahr aus dem nicht-EU-Ausland hält dieser angesichts der Sprach-
und Kulturbarrieren für, Zitat, “extrem ambitioniert” – übersetzt also: Für
Unsinn. “Zur Erinnerung für Scheele: Deutschland verzeichnet derzeit eine
Einwanderung von mehreren hunderttausend Menschen pro Jahr – zumeist
sprachunkundig, kulturfern, unqualifiziert und zu oft arbeitsunwillig in die
deutschen Sozialhängematte.” führt Sänze weiter aus.

“Dass der Deutschlandfunk so eine ahnungslose Meinung, wie die von Herrn
Scheele, unkommentiert sendet bzw. der AfD keine Gelegenheit zur Stellungnahme
gibt, zeigt wieder einmal den Verlust journalistischer und wissenschaftlicher
Standards in weiten Teilen der Mainstreammedien.” schließt Sänze.

Pressekontakt:

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Pressestelle
Konrad-Adenauer-Straße 3
70173 Stuttgart
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