Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder plant eine Familienpflegezeit. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter…
WeiterlesenAutor: ots
Umweltzonen / ADAC: Worten müssen Taten folgen / Bundesregierung soll Wirksamkeit der Fahrverbote untersuchen
Die Ankündigungen im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung waren vielversprechend: Umweltzonen sollten künftig auf ihre Wirksamkeit und…
Weiterlesenddn: Deutschland braucht ein Demographieministerium / Zentrale Koordinierung des demographischen Wandels ist unverzichtbar
Anlässlich des Parlamentarischen Abends "Den demographischen Wandel gestalten" am 26.10.2010 fordert ddn-Vorstand Rudolf Kast eine zentrale…
WeiterlesenBundesvorsitzender des Verbandes der Beamten der Bundeswehr: Wir vertrauen auf die Aussage des Ministers: „Ich bin nicht der Notar der Strukturkommisson“
Dieses ist auch notwendig, denn nach einer ersten Bewertung des Berichtes der Kommission bleiben mehr Fragen…
WeiterlesenDeutscher Kongress für Orthopädie und Unfallchirurgie: IGOST plädiert für Abschaffung des Opioid-Austausches
"Zum Wohle des Patienten müssen starke Schmerzmedikamente, die der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung unterliegen, von der Rabatt-Austauschpflicht befreit werden",…
WeiterlesenGemeinsame Erklärung der Partner des Ausbildungspaktes und der Bundesagentur für Arbeit
Gemeinsame Pressemitteilung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V., des Deutschen Industrie-…
WeiterlesenPositive Bilanz zum Ende des Berufsberatungsjahres 2009/2010
"Die Bilanz zum Abschluss des Berufsberatungsjahres 2009/2010 am 30. September 2010 zeigt, dass sich die Lage…
WeiterlesenBrähmig: Neuer Rat der Vertriebenenstiftung handlungsfähig
Der neue Stiftungsrat der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" (SVFF) hat sich gestern konstituiert und das Konzept…
WeiterlesenWAZ: NRW-Landesregierung lehnt Ministeriumsumzug von Bonn nach Berlin ab
NRW wehrt sich strikt gegen einen Komplettumzug des Bundesverteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin. "Dann wird die…
WeiterlesenNABU legt Zahlen zum zusätzlichen Finanzbedarf von Schutzgebieten vor
Tschimpke: Bundesregierung muss eingreifen, um Scheitern des Gipfels zu verhindern
Zum Start des Ministersegments auf der Weltnaturschutzkonferenz im japanischen Nagoya hat der NABU an die Bundesregierung…
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Hamburg wird Hauptstadt! / Senatorin stellt in Berlin Programm der Umwelthauptstadt vor (mit Bild)
Hamburg wird Hauptstadt. Diese Botschaft steht seit Montag auf einem Plakat in der Nähe des Kanzleramts,…
WeiterlesenLaufzeitverlängerungen provozieren Systemkonflikt mit Erneuerbaren Energien
Ganz im Zeichen des Energiekonzeptes der Bundesregierung steht die diesjährige Jahreskonferenz Erneuerbare Energien ee10 am 26.…
WeiterlesenWowereit plant Leistungsschau junger Kunst aus Berlin
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit ruft Berliner Künstlerinnen und Künstler zu einer umfassenden Bestandsaufnahme ihrer künstlerischen…
WeiterlesenBeck: Die Vorschläge der Bundeswehr-Strukturkommission umsetzen
Am heutigen Dienstag wurde der Bericht der Bundeswehr-Strukturkommission vorgelegt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
WeiterlesenKirsch: Endlich Entscheidungen treffen
Strukturkommission der Bundeswehr legt Bericht vor Als "außergewöhnlich klar in seiner Diagnose und radikal in seinen…
Weiterlesen„Der Turmbau zu Brüssel“ / ZDF-Dokumentation über die Krise der Europäischen Union
Wie kann das historisch einmalige Projekt Europa lebensfähig bleiben und für die Bürger attraktiver werden? In…
WeiterlesenSMS- und Presse-Verteiler zum Castor-Transport von X-tausendmal quer / Atomkraftgegner kündigen große gewaltfreie Sitzblockade an
Der Castor kommt! Jetzt akkreditieren für den Presse-SMS-Dienst unter: https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=81 Sehr geehrte Damen und Herren, in…
WeiterlesenLVZ: CSU verspricht schwarz-gelbes Steuersenkungs-Konzept von 2,5 Milliarden Euro / Fahrenschon sagt kalter Progression den Kampf an
Die CSU will in der schwarz-gelben Koalition im Bund neben der Steuervereinfachung ein Steuersenkungspaket durchsetzen, das…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Muslime stützen Forderungen nach Integrationsministerium
Köln. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat sich der Forderung der Integrationsbeauftragten der…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Bosbach will nicht BND-Chef werden
Köln. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), will nicht Präsident des Bundesnachrichtendienstes werden. "Wenn ich…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Warnstreik bei der Bahn
Der Warnstreik zeigt: Auch die Gewerkschaften sind Rivalen. Nachdem beim Bahnstreik 2007 die Lokführer von der…
WeiterlesenRheinische Post: FDP-Wirtschaftssprecher will Luftverkehrssteuer stoppen und Bahnsubventionen streichen
Unmittelbar vor Beginn der Beratungen im Bundestag zum Sparpaket fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Paul…
WeiterlesenRheinische Post: Koalition will Elterngeld für Vermögende streichen
Die Haushaltspolitiker von Union und FDP haben sich am Montagnachmittag darauf geeinigt, das Elterngeld für Reiche…
WeiterlesenRheinische Post: Erster Krach bei Rot-Grün in Düsseldorf
Das Bild der demonstrativen Eintracht, mit der Rot-Grün in Düsseldorf zu regieren scheint, bekommt erste Risse.…
WeiterlesenRheinische Post: Merkel setzt sich im Kohle-Streit durch
Im Koalitionsstreit um den Kohleausstieg zeichnet sich zwischen Union und FDP eine gemeinsame Linie ab: Die…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Frieren für den Wettbewerb
Bundesweit Warnstreiks bei der Bahn
Natürlich ist es schwer erträglich, wenn sich Pendler in überfüllten Bahnen sich drängeln, wenn sie auf…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Kein Grund zum Feiern
Ein Jahr schwarz-gelbe Bundesregierung
Kein Sekt, es gibt nichts zu feiern. Die Regierung weiß warum. Heute jährt sich die Unterzeichnung…
WeiterlesenHomburger (FDP): Kritik an Parteiführung nicht überraschend / Roth (Bündnis90/Grüne): Atompolitik der Bundesregierung „zynisch“
Bonn/Berlin, 25. Oktober 2010 - Birgit Homburger, Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, gibt sich nach der massiven Kritik…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Agrar / Umwelt
CDU zieht Reißleine Die goldenen Zeiten für die Agrarindustrie in Niedersachsen neigen sich offenbar dem Ende…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel / Finanzen
Büchse der Pandora Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy wollen den Mitgliedern der Europäischen Union einen inhaltlich…
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