Das Kabinett hat heute die Aussetzung der
Wehrpflicht zum 01. Juli 2011 beschlossen. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ernst-Reinhard Beck:
„Wir begrüßen die klare Entscheidung des Kabinetts, zum 01. Juli
2011 die Wehrpflicht auszusetzen. Der dabei beschlossene künftige
Gesamtumfang der Bundeswehr von bis zu 185.000 Soldaten trifft
ebenfalls auf unsere Zustimmung. Insbesondere die 170.000 Zeit- und
Berufssoldaten ermöglichen der Bundeswehr die Beibehaltung eines
breiten Fähigkeitsspektrums. Die Botschaft am heutigen Tag ist klar:
Deutschland bleibt ein verlässlicher Bündnispartner mit starken
Streitkräften.
Die Bundeswehr hat nun die notwendige Planungssicherheit um die
Reform anzupacken. Verteidigungsminister zu Guttenberg verdient
höchsten Respekt. Es ist seinem Engagement und seiner
Entscheidungskraft zu verdanken, dass die grundlegendste Reform in
der Geschichte der Bundeswehr gelingen kann. Es gilt jetzt im
Parlament die gesetzlichen Grundlagen zügig zu ändern und den
Beschluss finanziell so zu untermauern, dass die Reform erfolgreich
umgesetzt werden kann.“
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