CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer besorgt wegen wachsendem Antisemitismus: „Hemmschwellen sind gefallen“

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CDU-Generalsekretärin Annegret
Kramp-Karrenbauer hat sich im Zuge der Aktionswoche ihrer Partei
gegen Antisemitismus erschrocken über etliche Reaktionen gezeigt und
befürchtet einen tiefgreifenden Werteverfall im Land. „Es ist
unglaublich, was wir an antisemitischen Kommentaren im Netz hatten.
Es gibt Tabus, die zur Seite gelegt worden sind“, erklärte die
CDU-Politikerin in der Diskussionssendung „Unter den Linden“ im
Fernsehsender phoenix (Montag, 28. Mai). Es gebe offenbar kaum noch
Grenzen und die Verfasser von unsäglichen Äußerungen würden dies
sogar unter ihren Klarnamen tun. „Die Hemmschwellen sind gefallen,
man traut sich heute Dinge offen anzusprechen, die vor ein paar
Jahren noch völlig undenkbar gewesen sind“, so Kramp-Karrenbauer
weiter. Auch der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar
Bartsch, stimmte der CDU-Generalsekretärin in ihrer Analyse zu. „Wir
müssen gemeinsam um die Werte der bürgerlichen Demokratie kämpfen.“

Hinsichtlich eines neuen CDU-Grundsatzprogramms sah
Kramp-Karrenbauer die Notwendigkeit, die Basis nachdrücklich an
diesem Prozess zu beteiligen. Es gebe ein großes Bedürfnis der
Mitglieder, sich mitzuteilen, Gehör zu finden und Politik besser
erklärt zu bekommen. „Das ist sicherlich in den letzten Jahren zu
kurz gekommen, das muss man ganz kritisch sagen“, so die
Generalsekretärin weiter, die im Übrigen deutlich machte, dass die
derzeitige Regierungskoalition nicht ihre Wunsch-Konstellation
gewesen sei. „Ich hätte es mir gewünscht, wenn wir es geschafft
hätten, Jamaika zu bilden. Das wäre sicherlich anders gewesen, als
die Fortsetzung einer großen Koalition, bei der es von Beginn an
schwierig ist, wenn sich der eine Koalitionspartner sehr schwer tut,
in die Regierung hineinzugehen.“

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