Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die
Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt,
zehntausende Bürgerkriegsflüchtlinge unregistriert aus Ungarn nach
Deutschland einreisen zu lassen. Dem Berliner „Tagesspiegel“
(Sonntagausgabe) sagte de Maizière: „Es war die richtige
Entscheidung, um in einer humanitären Ausnahmelage vielen
Flüchtlingen zu helfen und um die weitere Zuspitzung in einer Notlage
zu verhindern.“ Der Innenminister trat damit schweren Vorwürfen der
CSU entgegen, die Merkel eine historische Fehlentscheidung
vorgeworfen hatte.
Zugleich machte de Maizière allerdings, deutlich, dass die
Aufnahme unregistrierter Flüchtlinge eine Ausnahme bleiben müsse:
„Wir müssen jetzt schnell wieder zu den geregelten Verfahren
zurückkehren.“ Nach den Worten de Maizières arbeiten die
Sicherheitsbehörden daran, die Identität aller Flüchtlinge im
Nachhinein festzustellen. „Wir sind auch dabei, diejenigen, die wir
noch nicht erfassen konnten, möglichst schnell zu registrieren.“
Angesichts des großen Flüchtlingsandrangs und den Schwierigkeiten
der Bundesländer bei der Aufnahme der Asylbewerber sagte de Maizière:
„Wichtig ist, dass wir das Tempo verringern, in dem die Flüchtlinge
nach Deutschland kommen.“ Dafür benötige Deutschland europäische
Solidarität. Er werde beim Treffen der EU-Innenminister am Montag
dafür kämpfen, dass „hier endlich etwas passiert“. Bei der
Zusammenkunft werde sich zeigen, ob alle Länder verstanden hätten,
was für Europa auf dem Spiel stehe. „Wenn es nicht zu einer Einigung
auf eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge per Quote kommt, wird es
innerhalb der EU Abschottungen geben. Das wäre für das europäische
Projekt ein herber Rückschlag.“
http://www.tagesspiegel.de/politik/bundesinnenminister-thomas-de-m
aiziere-im-interview-wir-muessen-das-tempo-verringern-in-dem-fluechtl
inge-nach-deutschland-kommen-/12312638.html
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