Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.
Montag, 30. April
München: EU-Kommissar Stylianides zu politischen Gesprächen in
Bayern
Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und
Krisenschutz, trifft sich in München u.a. mit dem bayerischen
Innenminister Joachim Herrmann zu einem Gespräch. Im Anschluss wird
er sich mit Abgeordneten des Bayerischen Landtags austauschen.
Mittwoch, 2. Mai
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung – Vorschlag zur Zukunft
der EU-Finanzen nach 2020
Die Europäische Kommission legt ihren Vorschlag zum künftigen
mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020
(www.europa.eu/rapid/press-release_IP-18-745_de.pdf) vor. Der
zuständige EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat seine ersten
Überlegungen dazu bereits im Januar 2018 skizziert. Demnach soll die
durch den Brexit bedingte Einnahmelücke von geschätzten 12 bis 14
Mrd. Euro je zu einer Hälfte zur Kürzungen und zur anderen Hälfte
durch neue Einnahmen ausgeglichen werden. Oettinger hofft darauf,
dass die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament den Finanzrahmen nach
2020 noch vor den Europawahlen im Juni 2019 beschließen. Weitere
Informationen hier: http://ots.de/vC7Ysc Informationen zur
Kommissionssitzung können vorab hier abgerufen werden:
http://ots.de/rXWByS
Brüssel: Mini-Plenum des Europäischen Parlaments (bis 03.05.)
Auf der Tagesordnung steht u.a. eine Debatte über den Schutz
minderjähriger Migranten. Außerdem werden Stalking-Vergehen und
Opferschutz in der EU debattiert. Die vollständige Tagesordnung
finden Sie vorab hier: http://ots.de/6o1iMi
Augsburg: Eröffnung der Europawoche 2018 in Bayern
Die Europawoche in Bayern wird mit einem bunten Programm auf dem
Augsburger Rathausplatz eingeläutet. Zahlreiche Infostände,
Mitmachaktionen, ein Gewinnspiel, Bands, Tanzgruppen und
künstlerische Darbietungen locken in die Fuggerstadt. Das Programm
und weitere Details finden Sie hier: http://ots.de/S5QGhG
Donnerstag, 3. Mai
Berlin: EU-Kommissar Stylianides zu politischen Gesprächen in der
Hauptstadt
Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und
Krisenschutz, trifft sich u.a. mit Bundesinnenminister Horst Seehofer
und Uwe Corsepius, Leiter der Europaabteilung im Bundeskanzleramt.
Frankfurt/Main: Kommissionsvizepräsident Dombrovskis hält Rede bei
Europäischer Zentralbank
Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis wird die gemeinsame
Konferenz der Europäischen Zentralbank und der Europäischen
Kommission zum Thema „Förderung der Banken- und Kapitalmarktunion –
ein Top-Down- oder Bottom-Up-Ansatz?“ eröffnen. Das vollständige
Programm ist hier zu finden: http://ots.de/0u7ih3
Potsdam: Konferenz zu Stadtentwicklung in Brandenburg und Europa
An der Konferenz unter dem Titel „Gemeinsame Entwicklung von
Städten und ihren Umlandgemeinden in Brandenburg und Europa“ nehmen
Vertreter von EU-Kommission, Bundesregierung sowie europäischer und
brandenburgischer Städte teil. In Fachvorträgen und Diskussionen geht
es um den Nutzen der EU-Fördermittel für die Städte und Gemeinden in
den vergangenen Jahren und um die Erwartungen an die kommende
EU-Förderperiode ab 2021. Ort: Investitionsbank des Landes
Brandenburg, Babelsberger Str. 21, Potsdam. Das vollständige Programm
und das Anmeldeformular finden Sie hier:
http://www.mil.brandenburg.de/sixcms/detail.php/851025
Brüssel: Mini-Plenum des Europäischen Parlaments
Auf der Tagesordnung stehen u.a. eine Debatte über die Zukunft
Europas mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem
Premierminister Belgiens Charles Michel sowie ein Bericht über die
Umsetzung der EU-Kohäsionspolitik. Die vollständige Tagesordnung
finden Sie vorab hier: http://ots.de/BssQ6B
Brüssel: Assoziationsrat EU-Moldau
Der Assoziationsrat wird eine Evaluierung der Umsetzung des
Assoziationsabkommens EU-Moldau (http://ots.de/hExUi0) seit der
letzten Tagung des Assoziationsrates vom 31. März 2017 vornehmen.
EU-Außenbeauftragte Frederica Mogherini wird die Sitzung leiten, auch
EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn nimmt an dem Treffen teil.
Im Anschluss an das Ratstreffen wird um 11:20 Uhr eine
Pressekonferenz stattfinden. Weitere Informationen sind hier zu
finden: http://ots.de/rK0DpB
Freitag, 4. Mai
Bundesweit: EU-Projekttag an Schulen
Auch dieses Jahr gehen am 4. Mai deutschlandweit Politiker in
Schulen und diskutieren mit Schülern über Europa. Alle weiteren
Informationen sind hier zu finden: http://ots.de/38jWjW
Trier: Kommissionspräsident Juncker spricht bei Festakt anlässlich
des 200. Geburtstags von Karl Marx
Am Vorabend des 200. Geburtstags von Karl Marx findet ein Festakt
in der Konstantin-Basilika statt. Dazu werden mehr als 1000 Besucher
erwartet. Zu diesem Anlass hält Kommissionspräsident Jean-Claude
Juncker eine Rede. Weitere Informationen zu den Feierlichkeiten sind
hier zu finden: https://www.karl-marx-ausstellung.de/home.html
Berlin: Pressegespräch zur Ausstellung „Europa aus chinesischer
Perspektive“
Im Rahmen der Kampagne „#ExperienceEurope“ der EU-Delegation in
China haben zehn Kunststudierende aus Nanjing ihre Eindrücke von
Europa auf Postern künstlerisch dargestellt. Die Poster werden am 9.
Mai zum Europatag in der Dauerausstellung „Erlebnis Europa“ im
Europahaus, Unter den Linden 78 in Berlin ausgestellt. Zuvor stellen
die Studierenden ihre Werke interessierten Medienvertretern bei einer
exklusiven Presserunde vor. Zeit: 11:00 Uhr. Ort: News Café, mc
Group, Wassergasse 3, Berlin. Anmeldungen werden erbeten an
w.cheung@mcgroup.com.
Duisburg: Bürgerforum „Mitreden über Europa“
Das Bürgerforum bietet den Bürgern aus Duisburg und Umgebung die
Gelegenheit, ihre Fragen rund um die EU mit Mitgliedern des
Europäischen Parlaments zu diskutieren. Das Podium setzt sich
zusammen aus den Europaabgeordneten Jens Geier (SPD), Terry Reintke
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Dennis Radtke (CDU) sowie Dr. Oliver
Schwarz von der Universität Duisburg-Essen (Institut für
Politikwissenschaften). Stephanie Weltmann (Westdeutsche Allgemeine
Zeitung) übernimmt die Moderation des Abends. Das Anmeldeformular und
weitere Informationen finden Sie hier: http://ots.de/q8jBsx
Brüssel: Kommissar Hahn spricht zu Medien- und Meinungsfreiheit in
der Türkei
Anlässlich des Tags der Pressefreiheit veranstalten die
EU-Kommission und das Europäische Parlament eine Konferenz zum Thema
„Die Lage der Medien und die Meinungsfreiheit in der Türkei“ im
Europäischen Parlament in Brüssel. Die Veranstaltung wird vom
Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, eröffnet.
EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn wird eine Abschlussrede
halten. Weitere Informationen finden Sie hier: http://ots.de/G0npQ2
Sofia: Informelles Treffen der EU-Außenminister zu Verteidigung
(bis 5.05.)
Die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten kommen in Sofia zu einem
informellen Treffen zum Thema Verteidigung zusammen.
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Binnenmarktkommissarin
Elzbieta Bienkowska nehmen seitens der Kommission daran teil. Weitere
Informationen werden hier bekanntgegeben:
https://eu2018bg.bg/en/events/165
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 – 2280 2250
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