Zur Suspendierung Syriens durch die Arabische Liga erklärt der Sprecher des Gesprächskreises Naher und Mittlerer Osten der SPDBundestagsfraktion Günter Gloser:
Die Arabische Liga hat gestern in einem historisch einmaligen Schritt die Mitgliedschaft ihres Gründungsmitglieds Syrien suspendiert. Dies zeigt, dass auch die meist wenig demokratisch gesinnten Herrscher der arabischen Welt der Gewalt des Assad-Regimes gegen die eigene Bevölkerung nicht mehr länger zusehen können und wollen.
Nun ist es an Europa, die richtige Antwort darauf zu finden und die eigenen Sanktionen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und gegebenenfalls auszuweiten. Der Rat der EU-Außenminister hat dazu bereits am Montag die Voraussetzungen geschaffen.
Inzwischen muss es auch den letzten Unterstützern des Assad-Regimes in Moskau, Peking und anderswo dämmern, dass die Führung in Damaskus nicht zu halten ist. Wenn weiterhin UNO-Sanktionen durch die Veto-Mächte Russland und China verhindert werden, droht das Land in einen langen Bürgerkrieg abzurutschen.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69