Finanzsenator Kollatz: Berlin kommt aus eigener Kraft aus der Schuldenmisere

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Die Entschuldung Berlins kommt nach den Worten von Finanzsenator
Matthias Kollatz voran. “Der Haushalt 2019 wird strukturell ausgeglichen sein,
die Konsolidierungsvereinbarungen werden wir erfüllen”, sagte der Finanzsenator
von Berlin der Tageszeitung “neues deutschland” (Freitagausgabe). Man werde
nicht mehr einen hohen dreistelligen Millionenbetrag tilgen, sondern eher eine
Summe in der Größenordnung von hundert Millionen Euro.

Bei der Konsolidierung des immer noch mit 58 Milliarden Euro verschuldeten
Bundeslandes helfen laut Berlins oberstem Finanzverwalter die derzeit niedrigen
Zinsen. “Als ich 2014 anfing, mussten wir pro Jahr noch zwei Milliarden Euro
Zinsausgaben bedienen, jetzt sind wir bei 
1,2 Milliarden Euro”, erklärte
Kollatz. Zuletzt habe der Berliner Schuldenstand bei 39 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts gelegen. In drei Jahren werde man bei 30 Prozent liegen.
Dann werde klar sein: “Wir können das steuern und aus eigener Kraft aus der
Schuldenmisere kommen”, sagte Kollatz dem “nd”.

In früheren Jahren hatte es seitens des Senats immer geheißen, das Bundesland
Berlin könne nicht aus eigener Kraft aus den Schulden kommen. Anträge auf
entsprechende Hilfen des Bundes für Berlin scheiterten. Im Jahr 2006 wies das
Bundesverfassungsgericht ein entsprechende Ansinnen Berlins auf finanzielle
Unterstützung zur Sanierung zurück. Seitdem hat Berlin einen enormen
wirtschaftlichen Aufschwung vollzogen und viele Jahre in Folge im Haushalt teils
milliardenschwere Überschüsse erzielt.

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