Frankfurter Rundschau: Eine Schande

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Mehr als 2200 Straftaten wurden im vergangenen
Jahr hierzulande gegen Flüchtlingsunterkünfte oder einzelne
Asylbewerber verübt. Es kann nicht beruhigen, dass die Zahlen im
Vergleich zum Vorjahr gesunken sind. Jeder Angriff ist einer zu viel,
und jeder eine Schande. Jeder einzelne muss eine Warnung sein auch
für die künftige große Koalition, so sie zustande kommt. Es reicht
nicht, rassistische Gewalt zu verurteilen, es reicht auch nicht zu
versprechen, dass solche Attacken mit aller Schärfe des Gesetzes
geahndet werden. Aufgabe der Koalition ist es, dafür zu sorgen, dass
sich das gesellschaftliche Klima in Deutschland nicht weiter aufheizt
und Rassismus bis in die Mitte der Gesellschaft hinein wieder
salonfähig wird. Union und SPD müssen den Hassreden mancher
AfD-Vertreter nicht nur entschieden entgegentreten. Es darf auch
keine Lösung sein, etwa das Grundrecht auf Asyl immer weiter
auszuhöhlen – in der Hoffnung, damit Anhänger der AfD zurückzuholen.
Der Preis dafür ist zu hoch.

Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

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