Das Bundeskabinett hat heute den
Jahreswirtschaftsbericht verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende
der CSU-Landesgruppe, Dr. Hans-Peter Friedrich:
„Die Aufwärtsbewegung der deutschen Wirtschaft setzt sich auch
2011 fort. Das ist die zentrale Botschaft des
Jahreswirtschaftsberichts. Und zugleich ein eindrucksvoller Beweis
für die richtigen Weichenstellungen der christlich-liberalen
Koalition.
Deutschland geht gestärkt aus der schärfsten Wirtschaftskrise der
Nachkriegsgeschichte hervor. Bei einer vorsichtig geschätzten
Wachstumsrate von real 2,3 Prozent wird die gesamtwirtschaftliche
Leistung schon im laufenden Jahr das Niveau vor Ausbruch der Krise
erreichen. Die Arbeitslosenzahl wird im Jahresdurchschnitt
voraussichtlich die Grenze von drei Millionen unterschreiten. Das
Ziel der Vollbeschäftigung rückt näher. Die Haushaltskonsolidierung
liegt auf Kurs, die maximale Defizitgrenze des Europäischen
Stabilitätspakts von drei Prozent wird deutlich unterschritten.
Zusammen mit den überaus positiven Stimmungsindikatoren geben die
Eckwerte des Jahreswirtschaftsberichts also allen Anlass zu
Optimismus.
Der Aufschwung steht mittlerweile auf einem soliden Fundament. Er
wird vor allem auch angetrieben durch den privaten Konsum. Die
internationale Kritik an einer vermeintlichen Schwäche der
Binnennachfrage ist damit nicht richtig.
Dieser Aufschwung ist ein Aufschwung für alle: Für Arbeitslose,
denen sich Beschäftigungsperspektiven eröffnen. Für Erwerbstätige,
deren Arbeitsplätze gesichert sind und die mit realen Lohnzuwächsen
rechnen können. Für Rentner, deren Einkommen an die Entwicklung der
gesamtwirtschaftlichen Lohnsumme gekoppelt ist.
Die finanzpolitische Alternative der rot-grünen Opposition,
angefangen von einer massiven Verschärfung des Tarifverlaufs bei der
Lohn- und Einkommensteuer bis hin zur Wiedereinführung der
betrieblichen und privaten Vermögensteuer, wäre demgegenüber Gift für
Wachstum und Beschäftigung.“
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