Gröhe: Unterstützung der Reformpartnerländer ist besonders wichtig

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Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit stärkt die Wirksamkeit

Am heutigen Mittwoch wird über eine Reform der deutschen Entwicklungszusammenarbeit berichtet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe:

„Wir unterstützen die Pläne des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), in stärkerer Weise Schwerpunkte in der langfristig angelegten bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit zu bilden. So erhöhen wir deren Wirksamkeit. Daraus folgt auch eine Ausrichtung auf weniger Länder als in der Vergangenheit.

Mit diesem Zukunftskonzept steuert das BMZ die Entwicklungszusammenarbeit um, erhöht seinen Beitrag zur Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele in den verbleibenden Partnerländern und macht ihn schlagkräftiger. Entscheidend für die Wirksamkeit wird aber auch sein, Ländern zu helfen, die einerseits Unterstützung benötigen, die aber auch gleichzeitig selbst Reformen zum Wohle der eigenen Bevölkerung umsetzen. In diesem Zusammenhang ist die besondere Unterstützung der Reformpartnerländer (sogenannte Reformpartnerschaften) wichtig. Gerade dort fällt die Hilfe Deutschlands auf besonders fruchtbaren Boden.

Wichtig ist es aber zu betonen, dass sich Deutschland aus jenen Ländern nicht zurückzieht, bei denen die staatliche bilaterale Hilfe zurückgeführt wird. Sie bleiben Empfänger auch deutscher Unterstützung durch Finanzierungen über die Europäische Kommission, internationale Einrichtungen und zivilgesellschaftliche Träger. Zudem sollte auch Ländern in Notsituationen weiterhin geholfen werden.“

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