Das vom Bundesverkehrsministerium vorgestellte
„Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von
Großvorhaben im Verkehrssektor“ kann nach Meinung des ADAC einen
wichtigen Beitrag dazu leisten, Menschen über die Ziele und Wirkungen
von neuen Verkehrsinfrastrukturprojekten zu informieren. Die heutige
Planungspraxis führt oftmals zu großer Unzufriedenheit bei denjenigen
Bürgern, die sich nicht ausreichend und früh genug über große
Infrastrukturmaßnahmen informiert fühlen. Dies kann, wie die
Diskussion um Stuttgart 21 gezeigt hat, zu Aufruhr und massiven
Verzögerungen bei wichtigen Vorhaben führen. ADAC Vizepräsident für
Verkehr Ulrich Klaus Becker unterstützt daher das Ziel des Handbuchs,
die meist komplizierten und sich über Jahre hinziehenden
Planungsverfahren über die gesamte Dauer besser und verständlicher
den direkt Betroffenen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen
und zu erläutern. „Die Umsetzung großer Verkehrsvorhaben muss
weiterhin möglich sein, damit Deutschland in puncto
Wirtschaftsentwicklung und Wohlstand nicht den Anschluss verliert“,
so Becker.
Die meisten Menschen erwarten zu Recht eine funktionierende
Verkehrsinfrastruktur. Werden jedoch Bauprojekte in der näheren
Umgebung geplant, schlägt die grundsätzliche Befürwortung oft in
Ablehnung um. Deshalb begrüßt der ADAC die Bemühungen des
Bundesverkehrsministeriums, Kritiker wie auch Befürworter von
Bauvorhaben mithilfe des neuen Handbuchs von Beginn an besser zu
informieren und auch einzubinden. ADAC Vizepräsident Becker. „Die
Erfahrungen aus vielen zeitraubenden Streitfällen in der
Vergangenheit zeigen, dass viel Ärger und Stress vermieden werden
kann, wenn Betroffene von der Notwendigkeit einer Maßnahme überzeugt
werden können.“ Der ADAC ermuntert daher ausdrücklich die mit den
Straßen- und Verkehrswegeplanungen betrauten Verwaltungen in Ländern
und Kommunen die Empfehlungen für eine bessere Bürgerbeteiligung in
der Praxis aufzugreifen und umzusetzen.
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