„Wir begrüßen die zügige Umsetzung des vom Koalitionsausschuss beschlossenen Konjunkturpakets. Besonders Investitionen in die öffentliche Infrastruktur…
WeiterlesenKategorie: Kommune
Ein Jahr E-Sccoter: TÜV-Verband fordert höhere Sicherheit und einheitliche EU-Regeln
+++ Nachbesserungen bei der technischen Sicherheit der Fahrzeuge notwendig +++ Verleiher und Kommunen haben auf anfängliches…
WeiterlesenBeck kritisiert Aufrechterhaltung der Städtepartnerschaften mit LGBT-freien Gemeinden in Polen
Der Grünen-Politiker Volker Beck hat sich bezüglich der Städtepartnerschaften Berliner Bezirke mit homo- und transfeindlichen Gemeinden…
Weiterlesen
Ihme-Zentrum: Stadt, Investor und Eigentümergemeinschaft unterzeichnen Vertrag zum Bau einer Durchwegung (FOTO)
Eine erneuerte Durchwegung soll künftig das Ihme-Zentrum in Hannover öffnen und den Komplex deutlich aufwerten. Über…
Weiterlesen
ÖDP tritt mit 12 Kandidierenden auf der Liste zur Ruhrparlamentswahl an
(Münster/Düsseldorf/Hagen) – Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein- Westfalen tritt zur ersten Direktwahl des Ruhrparlaments an. Am…
WeiterlesenDas 21. Jahrhundert wurde vertagt – PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
Am 15. Mai trat eine Kommunalverfassungsnovelle in Kraft [1], die der hessische Städtetag selbst als weitreichend…
WeiterlesenDie gestohlene Stadt – Historischer Tatsachenroman
Die Leser reisen in diesem investigativen Roman zurück in die Zeit der ausgehenden Weimarer Republik, dem…
WeiterlesenGienger: Sport und Gemeinnützigkeitssektor in Krisenzeiten zusätzlich unterstützen
Beschluss des Koalitionsausschusses sieht weitere Hilfen für den Sport und das Ehrenamt vor Am gestrigen Mittwoch…
WeiterlesenTÜV-Verband fordert flächendeckende intelligente Verkehrssteuerung
+++ Digitale Technologien für die Verbesserung der Verkehrssicherheit nutzen +++ Technische Sicherheit muss mit der Digitalisierung…
WeiterlesenBaugewerbe zum Konjunkturpaket: Mittelstand steht bereit, um den Re-Start zu bauen
Zu den gestrigen Beschlüssen des Koalitionsausschusses zu einem Konjunktur- und Zukunftspaket erklärt der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands…
WeiterlesenKommunen am Limit: KfW-Kommunalpanel 2020 zeigt: Konjunkturprogramm kommt keine Minute zu früh
– Kommunaler Investitionsrückstand steigt auf 147 Mrd. EUR – Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben gefährden Investitionsmöglichkeiten…
WeiterlesenKoalition legt mit Konjunkturpaket guten Start hin/ Grundstein für Rückkehr auf schnellen Wachstumspfad gelegt/ Umsetzung muss schnell an Fahrt gewinnen
„Das vom Koalitionsausschuss vorgelegte Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket ist ein gelungener Aufschlag, um alle Branchen bei der…
Weiterlesen
Große Ideen für kleine Orte – im MDR-Instagram-Format „Kleinstadthelden“ (FOTO)
Der Instagram-Channel stellt Menschen vor, die Ideen für die Zukunft in ländlichen Regionen haben. Nach Geschichten…
WeiterlesenEinkommensrunde für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen: Erste Sondierungsgespräche am 16. Juni
Die dbb Bundestarifkommission (BTK) hat in ihrer heute (3. Juni 2020) als Videokonferenz durchgeführten Sitzung die…
WeiterlesenTino Chrupalla: Konjunkturpaket muss gesellschaftlich wichtige Strukturen fördern!
In der heutigen Sitzung diskutiert der Koalitionsausschuss ein Milliardenpaket, welches die Schäden der Lockdownkrise abmildern und…
Weiterlesen
Besonders sauber, vorbildlich und schnell: Das sind die Saubermacher-Städte 2020
Die Städte Heppenheim, Marl, Thalheim/Erzgebirge und die Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues: Das sind die Saubermacher-Städte 2020. mängelmelder.de und…
WeiterlesenTillmann/Haase: Kommunen erhalten mehr Zeit für die rechtssichere Umsatzbesteuerung kommunaler Leistungen
Bundesfinanzministerium muss verlängerten Übergangszeitraum für § 2b Umsatzsteuergesetz für klare Vorgaben und Präzisierungen nutzen Der Finanzausschuss…
WeiterlesenDeutschland reguliert ab Mitte 2021 Online Casinos
Lange mussten Casinobetreiber darauf warten: Seit letzter Woche gibt es für die Liberalisierung des Online Glücksspiels…
WeiterlesenACV kritisiert Fahrraddemos des ADFC und warnt vor steigenden Unfallzahlen
Leere Hauptverkehrsstraßen, staufreie Autobahnen: Der vorübergehende Rückgang des Autoverkehrs während der Corona-Krise beflügelt Phantasien über eine…
Weiterlesen
Neuausschreibung des Preises „Europäische Unternehmerregion“ im Zeichen von COVID-19 (FOTO)
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) nimmt ab sofort Bewerbungen für eine Sonderausgabe des Preises „Europäische…
WeiterlesenBeschäftigte an den Flughäfen nicht vergessen – gemeinsame Initiative von Flughafenverband ADV und ver.di: Bitte um Unterstützung durch Bund und Länder
Nach dem fast vollständigen Erliegen des Passagierverkehrs an den deutschen Flughäfen sind der Flughafenverband ADV und…
WeiterlesenDeutsche Umwelthilfe begrüßt rechtskräftige Gerichtsentscheidung des VGH Mannheim zu Euro 5 Dieselfahrverboten im Stuttgarter Stadtgebiet ab 1. Juli 2020
Die Deutsche Umwelthilfe begrüßt den klaren Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg, das die vorangegangene Entscheidung des…
Weiterlesen
Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans kündigt Ende der Quarantäne an (FOTO)
Nach Nordrhein-Westfalen wird nun auch das Saarland auf die bislang geltende 14-tägige häusliche Quarantäne bei Wiedereinreise…
WeiterlesenSchnell und bürgerfreundlich – die neue Webformular-Lösung komXformularcenter
Viele Online-Verwaltungsvorgänge sind so einfach, dass sie auch ohne komplexe technische Lösung bereitgestellt werden können. Damit…
Weiterlesen
Karliczek/ Hubig: Gute Lösung zur Bereitstellung von digitalen Endgeräten (FOTO)
Verständigung über Sofortprogramm zwischen Bund und Ländern Bund und Länder haben sich auf die Umsetzung des…
Weiterlesen
ZDF-Politbarometer Mai I 2020: Mehrheit für vollständige Grenzöffnungen innerhalb der EU / Inzwischen fast zwei Drittel für Saison-Abbruch in der Fußball-Bundesliga (FOTO)
Nach der bisherigen Planung will Bundesinnenminister Seehofer die Grenzen zu den meisten europäischen Nachbarländern nicht vor…
WeiterlesenKfW-Befragung unter Kommunen: / Einbrechende Einnahmen erwartet, / Investitionen geraten unter Druck
– 90 % der Städte, Gemeinden und Landkreise blicken pessimistisch auf die Haushaltslage – Sinkende Einnahmen…
WeiterlesenCDU-Politiker Schuster fordert offensive Informationspolitik zu Corona-Maßnahmen
Angesichts der Demonstrationen in mehreren deutschen Städten gegen die Corona-Maßnahmen fordert CDU-Innenpolitiker Armin Schuster eine intensivere…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen fordern zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern
In seiner Sitzung vom 06.05. beschloss der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld einen Antrag von Bezirksratsherr Dr. Christopher Carlson,…
Weiterlesen
ZDF stellt History 360°-Modul online: „Zeitreise 1945 – Ein virtueller Gang durch Frankfurt am Main bei Kriegsende“ (FOTO)
Zum Kriegsende vor 75 Jahren geht ein interaktives 360°-Angebot des ZDF online: „Zeitreise 1945“ ermöglicht unter…
Weiterlesen