Omid Nouripour warnt vor Eskalation durch Iran: „Sie könnten die Straße von Aden schließen“ / Iran-Kenner: „Damit hätten sie ihren Würgegriff um den Hals der gesamten Weltwirtschaft gelegt“

Der Nahost-Experte und Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour kritisiert die Verlängerung des Ultimatums an das Regime in Iran…

Weiterlesen

„nd.DerTag“: Beschwörungen – Kommentar zu den Reaktionen der SPD auf das Wahldebakel in Rheinland-Pfalz

Geht es noch bodenloser? Nach dem zweiten großen Wahldebakel im noch jungen Jahr gibt es wieder…

Weiterlesen

Relativierung von Verbrechen der Waffen-SS? Sachsen-Anhalts Gedenkstätten kritisieren AfD-Programm

Die Gedenkstätten für die Opfer von Nationalsozialismus und SED-Diktatur in Sachsen-Anhalt werfen der AfD eine Relativierung…

Weiterlesen

Paysafe und BIG schließen neue Partnerschaft: PaysafeCard wird offizieller Payment-Sponsor

Nach einem starken Auftakt in der neuen Saison verkündet Berlin International Gaming (BIG) den nächsten großen…

Weiterlesen

München leuchtet jetzt grün / Die SPD schien ein Abo auf das Amt des Oberbürgermeisters zu haben. Nun steht erstmals ein Grüner an der Spitze der bayerischen Landeshauptstadt.

Reiter. München. Passt!", hatte Amtsinhaber Dieter Reiter im Münchner OB-Wahlkampf selbstbewusst plakatiert. Jetzt zeigt sich: Reiter.…

Weiterlesen

Die Rote Karte sitzt immer lockerer

Wenn man aus den Stichwahlen Schlüsse ziehen will, so sind es vor allem zwei: Erstens gilt…

Weiterlesen

Die SPD muss zur Partei der Arbeit werden

Die Niederlage der SPD in Rheinland-Pfalz war keine drei Stunden alt, da schickte der konservative Parteiflügel…

Weiterlesen

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl 2026 in Rheinland-Pfalz wurde soeben im neuen Wahlportal www.wahlen-und-zahlen.de veröffentlicht. Bei…

Weiterlesen

Olliver Zobel wird neuer Propst in Jerusalem

- EKD-Rat bestätigt Berufung des langjährigen Ingelheimer Dekans - Evangelische Kirche setzt auf verlässliche Präsenz in…

Weiterlesen

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf empfiehlt seiner Partei stärkere Profilierung und Erkennbarkeit

Nach der verlorenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat bei der SPD noch am gestrigen Abend eine Grundsatzdebatte…

Weiterlesen

Andreas Jung (CDU): SPD hat wichtige Funktionen in der Bundesregierung

Andreas Jung (CDU) sieht die SPD trotz der Niederlagen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz…

Weiterlesen

Caritas-Präsidentin fordert Pflicht für klimaschonende Heizungen in Mietwohnungen / Eva Welskop-Deffaa sieht problematische Kluft bei Belastung der Kosten für Wohnenergie

Angesichts "drastisch" steigender Energiepreise fordert die Caritas eine gesetzliche Verpflichtung zum Einbau klimaschonender Heizungen in Mietimmobilien.…

Weiterlesen

Erstes Urteil gegen Fluggesellschaft wegen Handgepäck-Abzocke: Oberlandesgericht Hamm gibt Klage von Verbraucherschützern statt – vor finalen EU-Verhandlungen über Passagierrechte

Im Rechtsstreit gegen Fluggesellschaften wegen hoher Handgepäck-Gebühren haben Deutschlands Verbraucherschützer einen ersten Erfolg erzielt: Das Oberlandesgericht…

Weiterlesen

Digitalminister Wildberger für vorübergehende Social-Media-Altersgrenze: „Verbot kann Erziehung nicht ersetzen“

Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat in der Debatte über ein Social-Media-Verbot für Jugendliche vor einem Schnellschuss…

Weiterlesen

Digitalminister Wildberger: Land muss sich auf dramatische Jobverluste durch KI einstellen / Bedingungsloses Grundeinkommen nur als Teil der Lösung

Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat das Land aufgerufen, sich auf einen dramatischen Arbeitsplatzabbau durch Künstliche Intelligenz…

Weiterlesen

Einkommenskluft bei Senioren wächst drastisch: 4000 Euro weniger als der Durchschnitt / BSW-Chefin Wagenknecht warnt vor Abkoppelung der Rentner und fordert Volksentscheid nach Vorbild Österreichs

Die Schere zwischen den Einkommen der über 65-Jährigen und der Gesamtbevölkerung in Deutschland geht immer weiter…

Weiterlesen

Brandmauer-Debatte: Weber und die EVP wandeln auf einem schmalen Grat

Die Kritik am Vorgehen im Fall der Chatgruppe, dem Treffen und der mangelnden Aufsicht Webers ist…

Weiterlesen

Rheinland-Pfalz: Die letzte Ampel steht vor dem Aus

In Rheinland-Pfalz entscheiden die Wähler nicht darüber, ob das Land künftig links oder rechts regiert wird,…

Weiterlesen

Tausende Häftlinge vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen / Mehr als 6000 Gefangene kamen 2025 früher frei / große Unterschiede zwischen den Ländern

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland mindestens 6125 Häftlinge vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen worden. Das…

Weiterlesen

Höchste Zeit für Sondierungen / Zwei Wochen nach der Wahl wollen die Noch-Koalitionäre ausloten, ob sie regieren können. Ernsthaft? Das ist zu lang.

Ja, die Kräfteverhältnisse haben sich verschoben. Grüne und CDU sind im Landtag gleich stark. Das wird…

Weiterlesen

Aufbruch statt Rückblick: FDP Kreis Viersen gibt die Richtung vor / Kreisparteitag in Kempen wählt neuen Vorstand – Grams mit 100 Prozent wiedergewählt – Fokus auf NRW-Landtagswahl 2027

Die Stimmung im Kemp Inn in Kempen hätte kaum entschlossener sein können. Rund 50 Mitglieder und…

Weiterlesen

Alice Schwarzer: Fall Manuel Hagel „kaum der Rede wert und kein Sexismus“ / Frauenrechtlerin kritisiert Debatte im BW-Wahlkampf als „wahltaktisches Manöver“ und Justiz bei sexueller Gewalt.

Alice Schwarzer sieht in den Vorwürfen gegen den CDU-Politiker Manuel Hagel wegen eines zurückliegenden Schulbesuchs keinen…

Weiterlesen

Regierung dreht für CDU ein Video

Sachsen-Anhalts Landesregierung soll gegen das Neutralitätsgebot von Behörden verstoßen haben. Wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche…

Weiterlesen

CDU-Wirtschaftsrat stellt sich hinter Kulturstaatsminister Weimer / Generalsekretär Steiger hält Ausschluss von Buchhandlungen für richtig

Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gegen massive Kritik an…

Weiterlesen

Präsident des Zentralrats der Juden Schuster kritisiert niedersächsische Linkspartei: „Schlecht kaschierter Antisemitismus“

Der Zentralrat der Juden kritisiert den jüngst gefassten Beschluss gegen "den heute real existierenden Zionismus" der…

Weiterlesen

Christian Linder über das Vermächtnis von Guido Westerwelle: „Hat früher als andere erkannt, dass Wohlstand durch falsche Einstellung verspielt werden kann“

Zum zehnten Todestag des früheren FDP-Politikers Guido Westerwelle würdigt Ex-FDP-Chef Christian Lindner dessen Vermächtnis. Der "Neuen…

Weiterlesen

Kommentar von „nd.DerTag“ über Frankreichs Kommunalwahlen

Der erste Wahlgang der französischen Kommunalwahlen hat zwar der extremen Rechten einige Rathäuser beschert, aber nicht…

Weiterlesen

Auch Sozialverband fordert Arzneimittelpreis-Bremse

Nach den Krankenkassen hat auch der Sozialverband SoVD ein Eingreifen der Politik gegen teure Medikamente gefordert.…

Weiterlesen

Krankenkassen fordern Senkung von Arzneimittelpreisen / GKV-Chef Blatt: „Politik bislang zu zaghaft“ – Abwanderungsdrohung der Industrie „nur vorgeschoben“

Deutschlands Krankenkassen haben Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zum Eingreifen gegen immer höhere Arzneimittelpreise aufgefordert. "Die Arzneimittelpreise…

Weiterlesen

Grünen-Fraktionschefin drängt auf dauerhafte Lockerung der Schuldenbremse/“Wir haben in der Vergangenheit erlebt, wie die Schuldenbremse zur Investitionsbremse wurde“

Grünen-Co-Fraktionschefin Katharina Dröge erwartet von Bundeskanzler Friedrich Merz eine dauerhafte Lockerung der Schuldenbremse für Investitionen. Der…

Weiterlesen