Kretschmer/Rupprecht: Urheberrecht wird fit gemacht für das digitale Zeitalter

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Fairer Ausgleich der Interessen von Verlagen und
Wissenschaft

Gestern haben sich Union und SPD auf ein neues Urheberrecht
verständigt. Hierzu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungs- und
forschungspolitische Sprecher, Albert Rupprecht:

Michael Kretschmer: „Mit dem Gesetz machen wir das Urheberrecht
fit für das digitale Zeitalter. Es handelt sich um einen fairen
Ausgleich von Interessen, der vor allem die wirtschaftlichen und
organisatorischen Realitäten bei den Verlagen und an den Hochschulen
anerkennt.

Mit der Schrankenregelung im Bildungs- und Wissenschaftsbereich
beseitigen wir bestehende Rechtsunsicherheiten für die Nutzer etwa
bei der elektronischen Bereitstellung von Literatur für Studierende
im Vorlesungsbetrieb und beenden einen jahrelangen Konflikt. Auf
Grundlage des neuen Urheberrechts können zugleich neue attraktive
Geschäftsmodelle der Verlage entstehen.“

Albert Rupprecht: „Der nach langem Ringen erzielte Kompromiss zur
Reform des Urheberrechts ist ein großer Erfolg. Mit der Neuregelung
schaffen wir endlich ein zeitgemäßes Urheberrecht, das die
Studierenden, Lehrenden und Forschenden in unserem Land dringend
brauchen. Wir erweitern die Nutzung von urheberrechtlich geschützten
Werken für die Zwecke von Bildung und Wissenschaft. Die gesetzlichen
Nutzungsbefugnisse erhalten weitgehenden Vorrang vor vertraglichen
Abreden. Als Ausgleich ist dafür eine angemessene Vergütung zu
zahlen.

Klar ist aber auch, dass es die Vielfalt wissenschaftlicher
Verlage zu erhalten gilt. Deshalb erkennen wir in einer Entschließung
zum Gesetz ausdrücklich die Bedeutung der Lizenzierung für Verlage an
und fordern die Bundesregierung auf, einen Stakeholder-Dialog
zwischen Rechteinhabern und Nutzern anzuregen und zu begleiten. Ziel
ist es, möglichst rasch eine zentrale Online-Lizenzierungsplattform
aufzubauen, die sowohl den Interessen der Autoren und Verleger als
auch der Nutzer gerecht wird.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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