AG Verkehr und digitale Infrastruktur erarbeitet
Eckpunkte zum Breitbandausbau
Die Arbeitsgruppe für Verkehr und digitale Infrastruktur der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am heutigen Freitag
Eckpunkte für den zukünftigen Breitbandausbau vorgelegt. Hierzu
erklärt der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange:
„Mit der Netzallianz hat Bundesminister Alexander Dobrindt einen
ersten hervorragenden Aufschlag für den Breitbandausbau in
Deutschland eingeleitet. Wir wollen als Arbeitsgruppe Verkehr und
digitale Infrastruktur mit diesem Eckpunktepapier zwei wesentliche
Schwerpunkte setzen. Zum einen müssen wir kurzfristig entsprechende
Frequenzen für den Ausbau leistungsfähiger Mobilfunknetze zur
Verfügung stellen. Hier sind die Länder mit gefordert.
Für den Ausbau von mobilen Breitbandnetzen sind technisch
insbesondere die sogenannten 700 Mhz-Frequenzen (Digitale Dividende
II) attraktiv. Weltweit etabliert sich dieser Frequenzbereich aktuell
für die Nutzung von mobilen Breitbandanwendungen. In Deutschland ist
dieser Frequenzbereich zurzeit jedoch exklusiv für die
Rundfunknutzung vorgesehen, was nun geändert werden soll. Zum anderen
müssen wir die Kosten des Festnetzausbaus senken. Hier brauchen wir
zeitnah ein Gesetz, damit die Telekommunikationsanbieter die
Möglichkeit bekommen, bestehende Netzinfrastrukturen mit zu nutzen.
Wir müssen Synergien heben. Wir brauchen also viele pragmatische
Lösungsansätze, um unser Ziel 50 Mbit/s für alle bis 2018 zu
erreichen.
In Kürze wird hierzu eine Europäische Richtlinie verabschiedet.
Ziel ist es, durch die Mitnutzung von Strom-, Gas-, Fernwärme- und
Abwassernetzen sowie der Verkehrsinfrastruktur die Kosten für das
Verlegen von Breitbandleitungen zu verringern. Diese machen rund 80
Prozent der Kosten des Netzausbaus aus. Außerdem soll die
Koordinierung von Bauarbeiten verbessert werden.“
Hintergrund
Hier finden Sie den Link zum Eckpunktepapier: https://www.cducsu.d
e/sites/default/files/uploads/140411_ep_breitbandinfrastruktur_ag_ver
k_u_dig_infrastruktur.pdf
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