Die Euro-Stabilisierung geschehe, nach den Worten
von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) auch ausdrücklich im
Interesse der Entwicklungsländer. Ohne stabilen Euro würden die
Mittel für die Entwicklungs- und Schwellenländer „deutlich geringer
werden“, sagte der Minister gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“
(Dienstag-Ausgabe). Anlässlich des Antrittsbesuchs des neuen
Weltbank-Präsidenten Jim Yong Kim in Berlin erneuerte Niebel zugleich
das Weltbank-Angebot, mit Hilfe bei den stockenden Reformaufgaben in
Griechenland einzusteigen. Niebel, der auch Gouverneur bei der
Weltbank ist, sagte, „es wäre kein Fehler, wenn die Weltbank bei den
infrastrukturellen Problemen, die es in Griechenland gibt, helfen
könnte.“ Die deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit
sei auch bereit, gegen Entgelt Hilfe beim Aufbau und der
Stabilisierung eines funktionierenden Steuer- und
Finanzverwaltungssystems zu leisten. Niebel begrüßte den raschen
Antrittsbesuch Kims. Noch vor gut zwei Jahren habe man international
gesagt, Deutschland bleibe mit seinen entwicklungspolitischen
Leistungen „unter seiner Gewichtsklasse“. Jetzt käme der
Weltbank-Präsident nach Deutschland, um einen Fingerzeig zu bekommen,
wie man eine bessere Ergebnisorientierung, mehr Beteiligung der
privaten Wirtschaft und reformierte Strukturen bei der
Entwicklungszusammenarbeit schaffen könne. „Wir haben in Deutschland
vorgelebt, was in der Weltbank an Strukturveränderungen noch erfolgen
muss“, betonte Niebel. Der Minister kündigte zugleich an, dass bei
dem Besuch eine neue Initiative bei der Kooperation beim Klimaschutz
mit zusätzlichen zehn Millionen Euro seitens der Bundesrepublik
gestartet werden soll. Die Mittel sollten Entwicklungsländer dabei
unterstützen, gut mit dem Green Climate Fund zusammenzuarbeiten,
dessen Sitz Bonn sein soll.
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