Maas: “Atomabkommen zu retten wird von Tag zu Tag schwieriger”

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Eine europäische Seeschutz-Mission in der Straße
von Hormus scheint derzeit unwahrscheinlich. Auf die Frage, ob sie
vom Tisch sei, nachdem die Briten sich den USA angeschlossen haben,
antwortete Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag im
ARD-Mittagsmagazin: “Das wird so in dem Umfang nicht stattfinden. Es
wird sicherlich notwendig sein, innerhalb der Europäischen Union mit
allen darüber zu reden.”

Die Briten hatten sich unter ihrem neuen Premierminister Boris
Johnson dazu entschieden, sich der amerikanischen Mission
anzuschließen. Kurz vorher hatte sich noch die Regierung von Theresa
May um eine europäische Sicherung der Seewege bemüht.

Am Mittwoch hatte Maas eine deutsche Beteiligung an einer von den
USA geführten Militärmission in der Straße von Hormus ausgeschlossen.
Die USA planen Handelsschiffe durch Marineeinheiten zu schützen,
nachdem mehrere Tanker im Persischen Golf angegriffen wurden. Maas
begründete die Absage an die USA damit, dass die Strategie des
“maximalen Drucks” der USA nicht sinnvoll sei und die Bundesregierung
weiter auf Diplomatie setzen werde. “Das ist unsere Strategie, und
die werden wir auch unbeirrt beibehalten”, sagte Maas. “Es geht vor
allem darum, einen Krieg am Golf zu verhindern und dafür zu sorgen,
dass der Iran atomwaffenfrei bleibt”, so Maas.

“Das ist der Grund, warum wir uns für das Atomabkommen nach wie
vor einsetzen, auch wenn es von Tag zu Tag schwieriger wird.” Er
forderte, dass der Iran “seine Politik der Nadelstiche beendet, dass
das britische Schiff wieder freigesetzt wird und dass er seine
Verpflichtungen aus dem Atomabkommen einhält.”

Die Straße von Hormus ist eine für den Rohöl-Handel wichtige
Schifffahrtsroute. Die Meerenge gilt als neuralgischer Punkt für den
weltweiten Ölhandel.

Pressekontakt:
Rundfunk Berlin-Brandenburg
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