Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika,
Barack Obama, hat sich in seiner Rede zur Lage der Nation für
Verhandlungen über eine Freihandelszone mit der Europäischen Union
ausgesprochen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Ankündigung von
US-Präsident Barack Obama, eine Freihandelszone mit der Europäischen
Union zu verwirklichen. Die Bundestagsfraktion hat noch im Mai
letzten Jahres mit dem Kongress „Die Zukunft der Transatlantische
Wirtschaftspartnerschaft“ auf Initiative des Berichterstatters für
die transatlantischen Beziehungen im Auswärtiges Ausschuss, Peter
Beyer, die großen Chancen der Freihandelszone beleuchtet. Die
Ankündigung Obamas ist auch ein Erfolg der Bundesregierung, die sich
schon lange für das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU
eingesetzt. Auch die Deutsche Botschaft in Washington hat das
Abkommen immer wieder auf die Agenda gesetzt. Jetzt rückt es in
greifbare Nähe.
Eine transatlantische Freihandelszone schafft ideale
Voraussetzungen für mehr Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand im
stärksten Wirtschaftraum der Welt. Obwohl die USA und die EU nur zehn
Prozent der Weltbevölkerung stellen, erwirtschaften sie die Hälfte
des Weltsozialproduktes. Besonders Deutschland wird von der
Freihandelszone profitieren. Deutschland ist der wichtigste
Handelspartner der USA in Europa.
Wichtig ist es, dass die USA und die EU nun konkrete
Verhandlungsschritte vereinbaren. Der Weg in eine transatlantische
Freihandelszone stellt Herausforderungen an beide Seiten, wie
beispielsweise der Abbau von Handelsbarrieren und die Angleichung von
industriellen Standards und Normen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
wird die Bundesregierung dabei unterstützen, gemeinsam mit der EU die
Weichen für ein Abkommen zu stellen, das der Wirtschaft beiderseits
des Atlantiks neuen Schwung bringen wird.
Das stetige Zusammenwachsen unserer Volkswirtschaften stärkt
zugleich die transatlantische Partnerschaft, um mit vereinten Kräften
die weltpolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu
meistern. Sei es die Übergabe der Sicherheitsverantwortung in
Afghanistan, die Lösung des Nahost-Konflikts oder der Wandel in der
arabischen Welt – nur zusammen können die USA, Europa und ihre
Partner internationale Konflikte lösen und Frieden und Sicherheit
schaffen.“
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