Mitteldeutsche Zeitung: Streitkräfte Bundeswehr beschäftigt nur wenige verletzte Soldaten weiter

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Die Bundeswehr hat im Einsatz verletzte Soldaten
bisher nur in sechs Fällen weiter beschäftigt. Das teilte das
Verteidigungsministerium der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen
Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) mit. Drei Soldaten befinden sich demnach
noch in der Probezeit, ein Soldat in der Ausbildung zum Beamten.
Zusätzlich zu diesen zehn Soldaten liegen dem Ministerium zufolge
weitere 34 Anträge auf Übernahme in das Dienstverhältnis eines
Berufssoldaten oder einer Berufssoldatin aufgrund einer
Wehrdienstbeschädigung vor. Seit Beginn der Auslandseinsätze der
Bundeswehr im Juli 1992 wurde in 177 Fällen eine einmalige
Entschädigung nach dem Einsatzversorgungsgesetz gezahlt. Dabei
handelt es sich seit 2005 um 63 Zahlfälle aufgrund eines
Einsatzunfalls, davon in 28 Fällen um Zahlungen an einsatzgeschädigte
Soldaten und in 35 Fällen um Zahlungen an Hinterbliebene. Der
Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), forderte
in der „Mitteldeutschen Zeitung“, die vom Bundeskabinett in der
vorigen Woche gebilligte Novelle des Einsatzversorgungsgesetzes zu
korrigieren. Er sieht „Nachbesserungsbedarf an zwei Stellen“.
Königshaus will „die Herabsetzung der Schwelle zur Anerkennung einer
Wehrdienstbeschädigung sowie eines Anspruchs auf Weiterverwendung auf
30 Prozent des Schädigungsgrades“ sowie eine „Beweiserleichterung“
für die betroffenen Soldaten. „Genau das hat das Parlament in einem
Entschließungsantrag im Oktober 2010 gefordert. Über diesen politisch
klar formulierten Willen, der auch von der politischen Leitung des
Verteidigungsministeriums geteilt wird, darf sich die Bürokratie
nicht einfach hinwegsetzen“, so der Wehrbeauftragte. Die Novelle
sieht einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung nur bei einem
Schädigungsgrad von mindestens 50 Prozent vor. Der Bundestag hält
diese Schwelle für zu hoch, weil besonders traumatisierte Soldaten
sie nicht erreichen und dennoch auf dem Arbeitsmarkt chancenlos sind.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

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