Neue OZ: Kommentar zu Bundestag/Verteidigung/Bundeswehr

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Verunsicherung in der Truppe wächst

Es gehört zum Geschäft der Opposition zu wettern. Doch wenn Kritik
reiner Selbstzweck ist, wird es billig. In diese Kategorie fiel die
Aussprache zur Bundeswehrreform im Bundestag.

SPD und Grüne gaben sich zwar Mühe, Verteidigungsminister Thomas
de Maizière für das Scheitern des milliardenschweren Drohnen-Projekts
„Euro Hawk“ zur Verantwortung zu ziehen. Doch keiner der Vorwürfe war
inhaltlich derart überzeugend, dass der Minister einen ernsten
politischen Schaden erleiden dürfte.

Zumal nicht in Vergessenheit geraten sollte, dass die SPD eine
Mitverantwortung für das Abschmieren des Rüstungsprojekts hat.
Schließlich hatte die Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder das
fragwürdige Geschäft mit den USA ausgehandelt, das auch in der Großen
Koalition stümperhaft vorangetrieben wurde – wie andere
Rüstungsprojekte. Allein das Drama um den Airbus-Militärtransporter A
400M kommt den Steuerzahler teuer zu stehen. De Maizière hat diese
Baustellen geerbt – genauso wie die Bundeswehrreform.

Hier kann der Minister Positives vorweisen. Stellenabbau,
Standortschließungen, Nachwuchsgewinnung ohne Wehrpflicht: Hierbei
gibt es erste Erfolge zu verzeichnen. Dass dadurch die Verunsicherung
in der Truppe wächst, ist verständlich. Der Unmut in Teilen der
Bundeswehr hängt aber auch damit zusammen, dass eine
gesellschaftliche Debatte über den Sinn von Einsätzen in
Auslandskriegen kaum geführt wird.

Michael Clasen

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

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