Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bundeswehr vor Einsatz in Ukraine und Irak Unerfüllbare Wünsche Martin Fröhlich

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Ursula von der Leyen ist
Verteidigungsministerin. Sie ist aber auch siebenfache Mutter, und
das schon viel länger. Sie weiß also, wie es ist, wenn von allen
Seiten unerfüllbare Wünsche an sie herangetragen werden. Der
Unterschied zwischen dem Amtssessel und dem Sofa zu Hause liegt in
den Möglichkeiten des Ablehnens. Es ist gerade eine Woche her, da
musste die Ministerin kleinlaut einräumen, dass man zu schlecht
ausgerüstet sei, um die Verpflichtungen gegenüber den
NATO-Verbündeten zu erfüllen. Das hält die USA nicht davon ab, von
den Deutschen mehr Hilfe im Kampf gegen den IS einzufordern. Das ist
aus Sicht der USA nachvollziehbar. Zu oft hat Washington in Sachen
NATO die Arbeit allein oder nur von den Briten nennenswert
unterstützt erledigt. Aus Sicht der Ministerin wirkt es so, als hätte
sie den Kindern erklärt, dass kein Geld da sei, und die mit dem
Wunsch nach neuen Spielsachen geantwortet. Verantwortet hat von der
Leyen diesen Zustand nur zum Teil. Doch das hilft ihr nicht. Sie wird
ihn ändern müssen. Die Erkenntnis über die Defizite der Bundeswehr
kommt zur Unzeit. IS-Terror und Ukraine-Krise sind nur die
Neueinträge auf dem Wunschzettel. Immer noch aktuell sind die
Einsätze im Kosovo, in Afrika zum Schutz des Seeverkehrs vor Piraten,
in Afghanistan und in kleineren UN-Projekten. Schlechte Ausrüstung
bedeutet beim Militär im Ernstfall nicht weniger als Lebensgefahr.
Von der Leyen muss eilig durchsetzen, dass der Bundeswehr die
notwendigen Mittel zur Verfügung stehen, um ihrer Rolle in NATO und
EU gerecht zu werden. Oder sie muss der Kanzlerin klarmachen, dass
Deutschland seine Rolle nicht erfüllen kann. Punkt. Mit allen
Konsequenzen. Aber vielleicht hat Angela Merkel ja längst auf ihrem
Wunschzettel eine europäische Armee stehen. Wenn EU und/ oder NATO
gemeinsam agieren wollen, wäre das ohnehin die effektivere Lösung.

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