Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Feinstaub-Belastung Grenzwertig Wolfgang Mulke, Berlin

Feinstaub ist gesundheitsgefährdend. Deshalb
gibt es Grenzwerte für die Belastung damit. Wenn sie überschritten
werden, müssten betroffene Kommunen handeln und zum Beispiel den
Verkehr an besonders belasteten Orten einschränken. Doch das ist
bloße Theorie. In der Praxis nehmen die Stadtväter Verstöße gegen die
Bestimmungen in Kauf. Hauptsache, der Verkehr rollt und das
Wirtschaftsleben funktioniert. Denn gegen diese Güter wird der
Anspruch der Bürger auf eine gesunde Umgebung aufgewogen. Das wird in
diesem Jahr in vielen Ballungsgebieten der Fall sein. Denn die
zulässigen Belastungsmaxima werden vielerorts schon im Frühjahr
erreicht oder überschritten. Im Vergleich zu anderen Ländern ist die
Entwicklung vergleichsweise moderat. Man denke an die jüngsten Bilder
aus chinesischen Städten, wo die Menschen aufgrund der Luftbelastung
zeitweilig gar nicht mehr vor die Tür gehen konnten. Doch das ist
weder ein Grund, geltendes Recht zu ignorieren, noch einer, sich der
Verantwortung zu einer schnelleren Lösung des Problems zu entziehen.
Die Quellen des Staubes sind bekannt, zum Beispiel der Autoverkehr.
Weniger davon ist ein Teil der Notwendigkeiten. Aber das ist wie
andere Maßnahmen auch so unpopulär, dass Politiker lieber wegschauen,
als vorbeugend zu handeln.

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