Ungefähr vor 13 Monaten haben sich die Grünen zu
einem kleinen Parteitag getroffen, um eine große Aufarbeitung in Gang
zu setzen. Es sollte gründlich hinterfragt werden, was zu der
Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen geführt hatte. Auf die
Kernwählerschaft zurückgeworfen, haben sie bei einer gestiegenen
Wahlbeteiligung nur 6,4 Prozent geholt. Sie sicherten eine
„schonungslose Analyse“ zu. Sie zogen erste Konsequenzen,
verkleinerten das Führungsteam, landeten als oppositionelle
Landtagsfraktion zwei, drei Treffer. Sie versprachen, aus den
Sitzungssälen herauszugehen, zurück auf die Straße. Manche in der
Partei sehen die Aufarbeitung noch lange nicht abgeschlossen. Sie
wollen den Konflikt härter austragen als bisher. Man kann das so
sehen. Nun fiel der Troisdorfer Landesparteitag allerdings in eine
Zeit, da das Land von einem irrsinnigen Streit getrieben wird; da
rechtsradikale Begriffe wie „Asyltourismus“ Eingang in den
Sprachgebrauch der CSU finden. Auf diese Verwahrlosung der
politischen Kommunikation und Kultur haben die Grünen mit klaren
Gegenreden reagiert – nicht nur ihr Bundesvorsitzender Robert Habeck,
der in seiner Eröffnungsrede eindringlich vor autoritären Reflexen
warnte und zu einer Verteidigung liberaler Werte aufrief. Abwehr und
Aufarbeitung sollten im mitgliederstärksten und so stolzen
Landesverband NRW nun Hand in Hand gehen.
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