neues deutschland: Kommentar zur Nato-Großübung in Norwegen

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»Trident Juncture«, die gerade in und vor Norwegen
begonnene Großübung der NATO, wird keinesfalls von politischer
Klugheit geleitet. Solch Machtgehabe, verbunden mit Hochrüstung, ist
– egal wo es stattfindet – kein Beitrag, um in Europa
sicherheitspolitische Differenzen abzubauen. Da nützt es nichts, wenn
man im Brüsseler Allianzhauptquartier behauptet, das Kriegsspiel sei
gegen niemanden gerichtet. Ein Blick auf die Karte genügt, um zu
erkennen: Lediglich ein Anlieger der Region ist nicht einbezogen. Da
taugt auch das »Argument« nichts, dass Moskau vor allem mit der
Krim-Besetzung einen Vorwand für die NATO-Operation bietet.

Klar, Russland gehört ja nicht zur NATO, könnte man einwenden.
Doch das gilt ebenso für Finnland und Schweden. Beide Staaten
verstärken mit ihrer Teilnahme einen Trend. Sie rücken de facto immer
mehr von ihrer erklärten sicherheitspolitischen Neutralität ab. Warum
aber scheut man in Helsinki und Stockholm die letzte, sinnvollerweise
gemeinsam zu vollziehende NATO-Beitrittskonsequenz? Weil Russland mit
nicht näher qualifizierten Konsequenzen droht? Wohl kaum. Die
Regierungen zögern, weil nicht sicher ist, wie ein NATO-Beitritt bei
der Mehrheit der jeweiligen Bevölkerung ankommt. Anders als in Polen
oder den baltischen Staaten sind viele Schweden und Finnen nicht
geneigt, sich – im Wortsinn – mit Haut und Haaren einer zunehmend
abenteuerlichen Politik zu unterwerfen, die zum Gutteil von einem
Mann diktiert wird, der Donald Trump heißt.

Pressekontakt:
neues deutschland
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