neues deutschland: Kommentarüber über Zahlenfantasien zum Pflegelohn

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Mindestens 14 Euro solle der künftige Stundenlohn
für Pflegefachkräfte erreichen. Es ist schon erstaunlich, womit der
Gesundheitsminister um Aufmerksamkeit buhlt, hat das Kabinett doch
gerade erst im Juni ein Gesetz für höhere Löhne in der Alten- und
Krankenpflege auf den Weg gebracht. Verabschiedet werden soll es im
Herbst, um die Zustimmung zu einem einheitlichen Tariflohn für die
Pflegebranche muss noch gerungen werden. Das wäre tatsächlich
interessant, wenn der Minister etwa mit den privaten Heimbetreibern
einmal genau darüber sprechen würde.

Auch von Bundesland zu Bundesland existieren bei den real
gezahlten Löhnen Unterschiede bis zu einigen hundert Euro. Das ist
kein Geheimwissen, aber genau so inakzeptabel wie die bestehende
Differenz zwischen den Mindestlöhnen für Hilfskräfte in der
Altenpflege Ost und West. Hier gibt es 10,55 Euro die Stunde, dort
11,05 Euro. Pflegekräfte sind aber keine Wanderarbeiter. Zudem sind
die Beiträge zur Pflegeversicherung überall in Deutschland gleich.

Wenn Spahn jetzt 14 Euro ins Gespräch bringt, ist das wohlfeil und
greift zugleich der Mindestlohnkommission Pflege vor, die nach dem
Sommer eingesetzt werden soll. Und es lässt weiter offen, wie die
dringend nötigen Lohnzuwächse in der Pflege denn nun finanziert
werden sollen – von den Pflegebedürftigen, den Beitrags- oder von den
Steuerzahlern allgemein? Somit sind die 14 Euro nichts anderes als
die Mohrrübe, die dem Esel (dem Wähler? der Pflegekraft?) an einer
Strippe vor der Nase geschwenkt wird, damit er weiter vorwärts geht.
Von einem Minister ist mehr zu erwarten als Zahlenfantasien.

Pressekontakt:
neues deutschland
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