neues deutschland: Linkspartei in Sachsen lehnt “Volkseinwand” ab

Abgelegt unter: Innenpolitik,Wahlen |





Der Spitzenkandidat der LINKEN in Sachsen, Rico
Gebhardt, lehnt die CDU-Idee ab, in Sachen einen “Volkseinwand”
einzuführen. Bürger sollen dem Vorschlag des CDU-Spitzenkanditaten
Michael Kretschmer zufolge ein vom Landtag beschlossenes Gesetz
kippen können. In einem Interview mit der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung “neues deutschland” (Dienstagausgabe) sagte Gebhardt:
“Kretschmer will, dass die Bürger –nein– sagen dürfen. Wir wollen,
dass sie –ja– sagen können.” Dafür müssten die Hürden niedriger
werden. “Wir haben dazu die Idee, das Quorum für Volksanträge an die
Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl zu koppeln.” Kretschmers
Vorschlag nannte Gebhard dagegen ein Zugeständnis an die sogenannten
Wutbürger, “getrieben von der Angst vor der AfD”.

Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de