neues deutschland: Siedlungsbau: Rauchzeichen aus Israel

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Hat sich da etwas bewegt im Nahostfriedensprozess?
Selbst in der Frage schwingt schon mehr Optimismus, als mit realen
Fakten unterlegbar ist. Es beginnt bei der Begrifflichkeit, da von
einem Prozess schlechterdings keine Rede sein kann – setzte dieser
doch Bewegung voraus -, allenfalls von einem Zustand, für den
»mausetot« eine sehr zutreffende Umschreibung ist. Zumindest seit
Ende September 2010, als Israels Ministerpräsident Netanjahu das
Moratorium für den Bau neuer Siedlungen im besetzten
palästinensischen Land nicht verlängerte. Seitdem herrschte Eiszeit
zwischen der »gemäßigten« Führung im Westjordanland um Abbas und der
israelischen Seite. Der Palästinenserpräsident weigert sich, bildlich
gesprochen, über die Aufteilung eines Kuchens zu reden, von dem sich
die andere Seite während des Gesprächsprozesses unablässig Stücke
abschneidet. Das erscheint verständlich. Die meisten Staaten der Welt
sehen das sogar so, selbst die deutsche Kanzlerin findet es
»problematisch«, und – entschieden wichtiger – auch US-Präsident
Obama nannte die »Siedlungspolitik«, die sich den Palästinensern
weniger freundlich umschrieben als Enteignung und Vertreibung
darstellt, ein wesentliches Hindernis auf dem Weg zu Frieden,
wenngleich ohne jeglichen Nachdruck. Wenn Israel also gerade auf
diesem Feld jetzt Entgegenkommen signalisieren sollte, kann das in
seiner Wirkung auf einen tatsächlichen Friedensprozess kaum
überschätzt werden.

Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

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