Nicolás Maduro geht in die Offensive. Venezuelas
Präsident will der weit verbreiteten Korruption im Lande Einhalt
gebieten und das mittels Sondervollmachten. Korruption als eines der
größten zu bewältigenden Probleme war in den Regierungsjahren von
Hugo Chávez (1999-2013) ein Dauerthema. In den Griff bekam er das
Problem nicht. Nicht wenige Chavisten von der Basis werfen
chavistischen Parlamentariern und Funktionären vor, bei der
Umverteilung zuallererst an sich selbst zu denken, dann an die
Familie und bestenfalls danach an die Bedürftigen. Wegen dieser
Kritik der Basis am Establishment der Chávez-Partei PSUV konnte
Chávez auf großen Rückhalt in der Bevölkerung bauen, wenn er per
Dekret am Parlament vorbei Dinge auf den Weg brachte. Maduro, gut 100
Tage im Amt, tritt mit seinem Vorpreschen in Chávez– Fußstapfen. Das
ist nicht ohne Risiko. Zwar trifft er mit dem Thema Korruption sicher
den Nerv der Venezolaner, doch nun muss er auch liefern. Er hat den
Kampf gegen das wohl größte Hemmnis für die Gesellschaftsentwicklung
zur Chefsache gemacht. Daran wird er von der Bevölkerung gemessen
werden. Dass die venezolanische Opposition in den Sondervollmachten
einen Freibrief zur Hexenjagd auf sich selbst sieht, gehört indes zur
politischen Folklore Venezuelas – auch wenn das Dekret sie
ermöglicht. Denn vom verfassungsmäßig seit 1999 unter Chávez
verbrieften Recht, mit fünf Prozent der Wählerstimmen Dekrete zum
Referendum zu stellen, hat sie noch nie Gebrauch gemacht. Sie weiß,
warum.
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