Bundeswehr-Krise: Linke verlangt Ende aller
Auslandseinsätze
Osnabrück. Angesichts des schlechten Zustands der Bundeswehr
fordert der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion Matthias
Höhn das Ende aller Auslandseinsätze. In einem Gespräch mit der
„Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte Höhn: Der
Verteidigungshaushalt sei seit 2014 um gut 20 Prozent auf fast 40
Milliarden Euro gestiegen. „Deshalb fühlt sich in Deutschland aber
niemand sicherer und auch die Situation der Bundeswehr ist dadurch
nicht besser geworden.“ Ihr Zustand sei unter Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen (CDU) desolat.
Der Linken-Politiker sprach sich dafür aus, die Auslandseinsätze
zu beenden. „Die Bundeswehr muss sich wieder auf ihren im Grundgesetz
verankerten Auftrag besinnen: die Landesverteidigung“, sagte Höhn.
Derzeit ist die Bundeswehr in 13 Auslandseinsätzen aktiv, darunter
seit 17 Jahren in Afghanistan. „Afghanistan steht exemplarisch für
das Scheitern von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“, sagte Höhn.
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