Groko-Votum der SPD: Nicht alle Neumitglieder
sind stimmberechtigt
Juso-Chef Kühnert: Schade, aber statutenkonform
Osnabrück. Nicht alle SPD-Ortsvereine haben Mitgliedsanträge in
den vergangenen Tagen und Wochen so schnell bearbeitet, dass die
Interessenten an einem Votum über den Koalitionsvertrag teilnehmen
können. Dazu wäre nicht nur der rechtzeitige Antrag, sondern auch die
Annahme und der Eintrag ins Mitgliederregister bis Dienstag, 6.2., 18
Uhr erforderlich gewesen.
Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert zeigte in der „Neuen
Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) ein gewisses Verständnis dafür,
selbst wenn es im Einzelfall Absicht gewesen sein sollte. „Das kann
mal an den Strukturen der Ehrenamtlichkeit liegen, mal aber auch am
Willen der Zuständigen im Ortsverein“, sagte Kühnert. In jedem Fall
sei es schade, falls Anträge nicht schneller als üblich bearbeitet
worden seien – „aber einmal statutenkonform“.
Die Jusos rechnen damit, dass ein Großteil der Neumitglieder der
SPD auch über das nach Lage der Dinge bevorstehende Groko-Votum
hinaus treu bleibt. Von den Mitgliedern, die vor einer vergleichbaren
Abstimmung nach der Bundestagswahl 2013 eingetreten seien, seien 90
Prozent noch immer Mitglied, hieß es in der Bundesgeschäftsstelle.
Die Jusos rufen dazu auf, per Parteieintritt über das
Zustandekommen einer Großen Koalition mitzubestimmen. Sie selbst
haben sich klar dagegen positioniert.
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