NOZ: NOZ: Parteienforscher Niedermayer warnt vor Untergang der SPD als Volkspartei

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Parteienforscher warnt vor Untergang der SPD als
Volkspartei

Niedermayer: Bei Nein zur Groko werden Wähler der SPD die Schuld
geben und abstrafen – „Jusos verfolgen falsche Strategie“

Osnabrück. Der Parteienforscher Oskar Niedermayer warnt vor dem
Untergang der SPD als Volkspartei, wenn sich die Mitglieder bei der
Abstimmung gegen eine GroKo-Regierung aussprechen und es zu Neuwahlen
kommt. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“
(Sonntag) sagte der eremitierte Professor der Freien Universität
Berlin: „Dann ist die SPD weg vom Fenster.“ Er fügte hinzu: „Bei
Neuwahlen werden die Wähler der SPD öffentlich die Schuld dafür geben
und die Partei abstrafen.“ Dann sei die SPD in Gefahr, unter 15
Prozent zu fallen: „Dann ist die SPD keine Volkspartei mehr.“

Niedermayer hält die Strategie der Jusos, die gegen eine
Regierungsbeteiligung der SPD sind, für falsch. „Die Jusos hoffen auf
eine Erneuerung der SPD in der Opposition und eine rot-rot-grüne
Regierungsoption. Sie vergessen dabei, dass die SPD keine Zeit haben
wird, sich in der Opposition zu erholen, sondern sich gleich
Neuwahlen stellen muss.“ Juso-Chef Kevin Kühnert hatte einen Neustart
in der Opposition gefordert und als Motto genannt: „Heute einmal ein
Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können.“ Daran glaubt
Niedermayer nicht: „Die SPD wird als Zwerg untergehen, bevor sie
wieder zum Riesen werden kann.“

Der Parteienforscher rät der CDU von dem vieldiskutierten
allgemeinen Rechtsruck ab und empfiehlt stattdessen, mit der
Flüchtlingspolitik konservative Anhänger wiederzugewinnen. „Die
Kanzlerin muss jetzt in der Flüchtlingspolitik eine konsequent
rechtsstaatliche Linie durchziehen“, sagte der Parteienforscher. Sie
müsse zeigen, dass der Staat sich um das Problem kümmere und dass
etwa Kriminelle ohne Recht auf Asyl konsequent abgeschoben würden.
„Damit könnte die CDU auf die Konservativen zugehen und wieder Wähler
von der AfD zurückholen.“ Der Kanzlerposten sei für Merkel trotz
aller Kritik an ihrer Politik aber nicht in Gefahr. Niedermayer
sagte: „Merkel ist trotz ihrer schlechteren Umfragewerte immer noch
das Zugpferd der CDU. Sie ist momentan alternativlos.“

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

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