Otto Brenner Stiftung (OBS) analysiert Piratenpartei / Autoren warnen vor „populären Abgesängen“ / Studie gibt Orientierung vor Parteitag

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Noch vor wenigen Monaten waren sich viele Beobachter sicher, dass
mit der Piratenpartei ein neuer Akteur – mit guten Aussichten auf
eine dauerhafte Etablierung – die politische Bühne betreten hat. Die
Piraten schienen mit ihrem Ansatz einer digitalen Basispartizipation
und der Forderung nach Transparenz im politischen Prozess den Nerv
der Zeit zu treffen. Sie profilierten sich als gesellschaftlicher
Repräsentant der Jugend und als politischer Gestalter des Digitalen.
Auch sammelten sie mit einem sanften Populismus und umfassenden
Partizipationsangeboten verschiedene Segmente politisch unzufriedener
Wähler ein und nährten zahlreiche Hoffnungen auf eine demokratische
Erneuerung.

Inzwischen jedoch gilt das Projekt Piratenpartei in Teilen der
Öffentlichkeit als gescheitert. Zu mannigfaltig verhedderte sich die
junge Partei in Widersprüchen zwischen idealistischem Anspruch und
politischer Praxis. Doch möglicherweise sind die Abgesänge auf die
Piratenpartei voreilig. Die Politikwissenschaftler Alexander Hensel
und Stephan Klecha vom Göttinger Institut für Demokratieforschung
haben die Piratenpartei über mehrere Monate hinweg intensiv
untersucht. Mit einem kritischen Blick arbeiten sie dabei Stärken und
Schwächen der neuartigen Organisation und eigenwilligen Parteikultur
heraus. Die zentralen Ergebnisse werden nun – wenige Tage vor dem
wichtigen Parteitag der Piraten Mitte Mai – als Arbeitsheft 74 der
Otto Brenner Stiftung vorgelegt. Erstmals haben die beiden Autoren
darin auch die konkrete parlamentarische Arbeit der Piratenfraktionen
im Berliner Abgeordnetenhaus und in Landtagen untersucht und
analysiert, wie die etablierten Parteien auf die neuen Herausforderer
reagiert haben.

Insgesamt kommen Klecha und Hensel, im Unterschied zu populären
Abgesängen auf die Piratenpartei, zu einem differenzierten Urteil.
Zwar teilen auch sie die Einschätzung, dass die Piratenpartei in
ihrer gegenwärtigen Verfassung vermutlich weder den Einzug in den
Bundestag noch in weitere Landtage schaffen dürften. Doch machen sie
auch auf das Wählerklientel der Piraten, deren politischen
Perspektiven und Forderungen aufmerksam, die nicht plötzlich
verschwunden sind. In den Fraktionen und Funktionsetagen der Piraten
hat sich zudem zwischenzeitlich politischer Sachverstand angesammelt.
Der Preis einer möglichen Professionalisierung liegt aber im Verlust
von organisatorischer Dynamik und ehrenamtlichem Engagement, durch
welches die Piraten ihre notorische Finanzschwäche bislang noch
kompensieren können.

Insgesamt liefert die Untersuchung eine komprimierte, aber doch
umfassende Darstellung der Piratenpartei, die u.a. Auskunft gibt über
Mitgliederentwicklung, Wähler und Sympathisanten der Politneulinge,
schreibt Jupp Legrand, OBS-Geschäftsführer, im Vorwort der Studie.
Die Stiftung will mit der kritischen Analyse und abwägenden
Interpretation einen fundierten Beitrag liefern zu Wandlungsprozessen
im deutschen Parteiensystem und Orientierung geben für die Einordnung
der Piratenpartei vor ihrem wichtigen Parteitag im Mai.

Die zentralen Ergebnisse der Studie werden am 7. Mai in
Frankfurt/Main vorgestellt. Profilierte Piraten, u.a. auch
Wahlkampfkoordinator und Ex-Vorstand Matthias Schrade, diskutieren
mit den Autoren die strategische Lage und die weiteren politischen
Aussichten der Partei im Superwahljahr 2013. Weitere Informationen zu
diesem Termin und zu der Studie unter: www.piraten-studie.de

Alexander Hensel/Stephan Klecha: Die Piratenpartei. Havarie eines
politischen Projekts?, Eine Studie der Otto Brenner Stiftung, AH 74,
Frankfurt/Main 2013

Die Studie ist soeben erschienen und kann ab sofort kostenlos
bestellt werden unter www.otto-brenner-stiftung.de (dort steht sie
auch zum download bereit).

Die Autoren sind Mitarbeiter am Göttinger Institut für
Demokratieforschung.

Pressekontakt:
Kontakt: info@demokratie-goettingen.de und
www.demokratie-goettingen.de

Kontakt:
Otto Brenner Stiftung
Jupp Legrand
Geschäftsführung
Wilhelm-Leuschner-Str. 79
60329 Frankfurt
Tel. (069) 6693-2810
info@otto-brenner-stiftung.de

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