Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
das Bundeskabinett beschäftigt sich heute erstmals mit dem
Haushalt 2012. Dazu wird Finanzminister Schäuble der Runde Eckpunkte
vorlegen, die unter anderem deutlich weniger frische Kredite als der
bisherige Finanzplan vorsehen. Desweiteren sollen die Ausgaben in den
nächsten Jahren nur geringfügig steigen. Auch wird infolge des
wirtschaftlichen Aufschwungs bei den Einnahmen dagegen mit deutlichen
Zuwächsen gerechnet.
Über die aktuellen Positionen der Fraktion DIE LINKE zum
Haushaltsentwurf 2011 möchte Sie Gesine Lötzsch, haushaltspolitische
Sprecherin der Fraktion, im Pressestatement informieren.
Pressestatement
mit Gesine Lötzsch 16.03.2011, 15:30 Uhr Fraktionsebene im
Reichstag
Zu diesem Statement lade ich Sie herzlich ein.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Thalheim
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Hendrik Thalheim
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