Rehberg/Lips: Kulturetat auf Rekordniveau gesteigert

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Erinnerungskultur und Gedenkstätten im Fokus der Förderung

Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des
Haushaltsausschusses des Bundestages erneut deutliche Erhöhungen im Haushalt des
Bundeskanzleramtes im Bereich Kultur und Medien beschlossen. Hierzu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg,
und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Patricia Lips:

Eckhard Rehberg: “Kulturpolitik hat für die Union auch diesmal eine sehr hohe
Priorität. Sie leistet einen maßgeblichen Beitrag zum Zusammenhalt unserer
Gesellschaft und strahlt zudem weit in ländliche Räume hinein, ein wichtiger
Baustein unserer politischen Arbeit. Im parlamentarischen Verfahren hat der
Haushaltsausschuss deshalb den Etat für die Beauftragte der Bundesregierung für
Kultur und Medien um über 100 Millionen Euro auf ein neues Rekordniveau von
knapp 2 Milliarden Euro gesteigert.

Zahlreiche Projekte in allen Teilen des Landes, von der Sanierung bedeutender
baulicher Anlagen bis hin zu kulturellen Leuchtturminitiativen können so mit
Unterstützung des Bundes zusätzlich realisiert werden. Wichtig ist uns als Union
darüber hinaus wie immer die Förderung der Kultur der Vertriebenen, die einen
weiteren Schwerpunkt bildet.”

Patricia Lips: “Im Jubiläumsjahr das Mauerfalls steht natürlich auch die
Erinnerungskultur und die Förderung von Gedenkstätten im Fokus der Förderung.
Als Orte der Demokratie werden wir darüber hinaus die Sanierungen der
Frankfurter Paulskirche oder des Deutschen Nationaltheaters in Weimar fördern.

Besonders freue ich mich auch über die Fortsetzung des erfolgreichen
Denkmalschutzsonderprogramms auf hohem Niveau mit allein 30 Millionen Euro,
welches seit Jahren hervorragend aufgenommen wird. Auch 2020 können wir somit
wieder zahlreiche Denkmalsanierungen dezentral im ganzen Land ermöglichen.”

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
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