Rheinische Post: Kommentar / Die wackelige Maas-Mission = Von Henning Rasche

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Wer löscht wann welchen Hasskommentar?
Eigentlich wollte Heiko Maas diese Fragen klären. Das
Netzwerkdurchsetzungsgesetz trägt nun nicht nur ein Ungetüm als
Namen, sondern scheint auch eines zu werden. Die von den Politikern
von Union und SPD eingearbeiteten Veränderungen sind vage, sie höhlen
das ursprüngliche Vorhaben aus – und sie sind unverständlich. Von
„regulierter Selbstregulierung“ ist die Rede, und wer sich darunter
wenig vorstellen kann, der sei willkommen in einem Kreis
schulterzuckender Experten. Auf den letzten Metern der
Legislaturperiode hat die Koalition mehrere Baustellen des Gesetzes
aufgerissen und ein paar Steine verlegt. Ob die Maas-Mission auf
verfassungsrechtlich sicherem Boden steht, ist ungewiss. Maas wollte
mit dem Gesetz Fragen klären, nun wirft das veränderte Gesetz Fragen
auf. Wer muss noch Bußgeld zahlen? Bis zu 50 Millionen Euro Strafe
waren für soziale Netzwerke gedacht, die kein Löschsystem für
Hasskommentare schaffen. Nun ist das Gesetz so entschärft, dass
wahrscheinlich gar keine Strafen mehr verhängt werden können. Die
Maas-Mission droht zu scheitern, sie ist nur noch ein Signal der
wehrhaften Gesellschaft gegen Hass.

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