Rheinische Post: Kommentar / Es geht um die Zukunft der Bundeswehr = Von Holger Möhle

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Ursula von der Leyen rüstet die Truppe – und
auch sich selbst. Die Mängelliste bei der Bundeswehr ist lang, der
Investitionsstau erheblich, die Armee im Einsatz steht unter Druck.
Die Verteidigungsministerin hat darauf gerne mit dem Reflex reagiert,
sie könne nicht in kurzer Zeit nachholen, was über Jahre abgebaut
worden sei. Doch wahr ist auch: Von der Leyen ist im fünften Jahr
Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt. Irgendwann werden die
Mängel der Truppe auch ihre eigenen. Will die Verteidigungsministerin
tatsächlich die Erste sein, die sich zwei Legislaturperioden auf
diesem Schleudersitz hält, muss sie gegensteuern. Von der Leyen
rüstet die Bundeswehr mit 18 Großprojekten für die Erfordernisse
ihrer Einsätze nach. Das ist überfällig. Es geht dabei auch um die
Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr, an der von der Leyen auch im
eigenen Interesse nicht vorbeikommt. Leider ist es ihr bislang nicht
gelungen, dass verfilzte Beschaffungsmilieu im Dreieck
Rüstungsindustrie, Beschaffungsamt und Ministerium zu beseitigen.
Gleichwohl muss die Marschroute sein: Wer Soldaten in einen Einsatz
schickt, muss für bestmöglichen Schutz und bestmögliche Ausrüstung
sorgen. Das ist dann ein Staatsauftrag.

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