Rheinische Post: Schneider schließt große Koalition auch bei Merkel-Rücktritt aus

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Der neue Parlamentarische Geschäftsführer der
SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat auch im Falle eines
Rücktritts von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine große
Koalition mit der Union ausgeschlossen. Auf die Frage, ob eine große
Koalition eine Alternative zu Neuwahlen beim möglichen Scheitern der
„Jamaika“-Sondierungen sein könne, sagte Schneider der in Düsseldorf
erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Falsch, es wird
keine große Koalition geben.“ SPD-Parteichef Martin Schulz habe das
sehr bestimmt ausgeschlossen. Auf die Frage, ob das auch dann gelte,
wenn die Bundeskanzlerin vorher zurücktreten würde, sagte Schneider:
„Auch dann nicht.“ Wenn es CDU, CSU, FDP und Grüne nicht schafften
würden eine Regierung zu bilden, müssten sie dafür die Verantwortung
tragen, sagte Schneider mit Blick auf mögliche Neuwahlen. Damit
stellte sich der Parlamentarische Geschäftsführer gegen den früheren
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der bei einem Rücktritt Merkels
zuletzt eine große Koalition nicht ausschließen wollte. Schneider
sprach sich zudem klar für Martin Schulz als Parteichef auch nach dem
Parteitag im Dezember aus, kritisierte aber indirekt dessen
Amtsvorgänger Sigmar Gabriel für den späten Rücktritt. „Martin Schulz
hat gekämpft und gerade bei Veranstaltungen sehr viel Zulauf
bekommen“, sagte Schneider. „Die Probleme, die mit seiner Kandidatur
zusammenhingen, kamen daher, dass er zu spät nominiert wurde und zu
wenig Vorbereitungszeit hatte“, fügte Schneider hinzu.

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