Rheinische Post: Verkehrsministerium rechnet mit Nachrüstungen für knapp eine Million Fahrzeuge

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Das Bundesverkehrsministerium rechnet mit rund
945.000 Handwerker- und Lieferfahrzeugen, die für angekündigte
Hardware-Nachrüstungen in besonders belasteten Städten in Betracht
kommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine
Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, die der Düsseldorfer
„Rheinischen Post“ (Dienstag) vorliegt. Bei schweren
Kommunalfahrzeugen, etwa von der Müllabfuhr oder vom Winterdienst,
rechnet das Ressort von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit
28.000 Fahrzeugen. Oliver Luksic, verkehrspolitischer Sprecher der
FDP-Fraktion, kritisierte, dass die Bundesregierung aber noch keine
Angaben zu konkreten Anforderungen für die vorgesehene Förderung der
Nachrüstungen oder zu den Kosten mache. „Wie die große Koalition die
am 1. Oktober im Koalitionsausschuss vereinbarten
Hardwarenachrüstungen bei Kommunal-, Handwerker- und Lieferfahrzeugen
umsetzen will, ist nach wie vor unklar“, sagte Luksic. Zudem komme
sie verspätet. Der FDP-Politiker fügte hinzu: „Unklarheit über die
möglichen Kosten ist angesichts von fast einer Million betroffenen
Fahrzeugen nicht hinnehmbar.“

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