Die Frage lautet: Hätte Wulff auch Nein sagen
können? Natürlich ist der Bundespräsident qua Verfassung unabhängig.
Und Wulff ist nicht das erste Staatsoberhaupt, das trotz juristischen
Bauchgrimmens ein umstrittenes Gesetz passieren lässt. Auch Vorgänger
Horst Köhler erklärte – kaum im Amt – im Sommer 2005 den Bundestag
für aufgelöst. Er hätte anders entscheiden können. Doch damals war
der politische und gesellschaftliche Wille eindeutig: Rot-Grün galt
als bankrott. Beim Thema Atomlaufzeiten dagegen ist die Gesellschaft
so gespalten wie die Politik.
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
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