Scholz lehnt Eurobonds oder Corona-Anleihen der Euro-Länder ab

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat gemeinsame Staatsanleihen der Euro-Länder, sogenannte Eurobonds oder Corona-Bonds, abgelehnt. “Die Notwendigkeit, solche neuen Instrumente zu erfinden, gibt es im Augenblick nicht”, sagte Scholz der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Donnerstag). “Die Solidarität innerhalb Europas lässt sich auf den bestehenden Wegen bewirken, etwa durch Maßnahmen, die die Europäische Kommission aus ihren Haushaltsmitteln unmittelbar auf den Weg bringt”, sagte der Minister. “Zudem gibt es die Europäische Investitionsbank und den Europäischen Stabilitätsmechanismus”, sagte Scholz. Die EU-Finanzminister beraten darüber, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zur Bekämpfung der Corona-Krise zu aktivieren und Ländern wie Italien oder Spanien ESM-Kredite zu gewähren. Überdies hatte die EU-Kommission die Einführung von Eurobonds vorgeschlagen.

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