Solingen wehrt sich gegen Verbot der Klassenteilung

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Solingen wehrt sich mit einer so genannten “Remonstration” gegen das von der Landesregierung gegen diese Stadt verhängte Verbot von Schulklassen. Diese Weisung halte man vor Ort “für falsch”, steht in einem Schreiben des Solinger Oberbürgermeisters Tim Kurzbach (SPD) und des Beigeordneten Jan Wenzel an NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Dieser Schreiben liegt der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe) vor.

Die Stadt sieht ein “nicht unerhebliches Gefährdungspotenzial” durch die vielen Corona-Infektionen vor Ort. Weitere Erkrankungen im Schulbereich seien zu erwarten. Derzeit (Stand 4. November) seien mit 21 nahezu die Hälfte der Solinger Schulen von Covid-19-Fällen betroffen, rund 1000 Schüler befinden sich demnach in Quarantäne. Die Kommune spricht von einer “erheblichen konkreten Gefahr”, dass aus Familien Infektionen in die Schulen getragen werden.

Die Schulleitungen tragen dem OB zufolge den Plan, Klassen in Präsenz- und Distanzunterricht zu teilen, mit und halten das auch für organisierbar, weil rund 5000 Tablet-PC in den Schulen zur Verfügung stünden.

Eine “Remonstration” bedeutet, dass Beamte Einwände gegen eine Entscheidung von Behörden haben, weil sie zum Beispiel gegen die Fürsorgepflicht des Staates verstoßen. Damit geht die Schadenshaftung automatisch an den Vorgesetzten über, hier an die Landesregierung. Das bedeutet, dass NRW die Verantwortung trägt für ein gefährliches Infektionsgeschehen an Schulen. Die Stadt kann dann sagen: Wir haben davor gewarnt.

Die Landesregierung hatte das Verbot des “Solinger Modells” damit begründet, dass es zwar in Solingen ein massives Infektionsgeschehen gebe, nicht aber in den dortigen Schulen. Das Land befürchtet zudem, dass die Akzeptanz der neuen Corona-Schutzmaßnahmen in der Bevölkerung abnehmen könnte, wenn nun doch Schulen und Kitas flächendeckend geschlossen werden sollten.

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