Der neue Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, hat
den umfassenden Umbau seiner Partei zum obersten Ziel erklärt: „Es
gibt viele Aufgaben, und es gibt den Erneuerungsprozess und der ist
die Aufgabe Nummer eins“, sagte Klingbeil im Gespräch mit dem
Fernsehsender phoenix kurz nach seiner Wahl beim SPD-Parteitag in
Berlin. Gleichzeitig mahnte Klingbeil ein größeres Selbstbewusstsein
der Sozialdemokraten an: „Wir sollten uns als Partei auch manchmal
auf das besinnen, was wir geschafft haben“, so Klingbeil. „Eine
Erneuerung wird nur gelingen, wenn wir eine selbstbewusste Partei
sind und unsere Erfolge sehen.“
Zu diesem Erneuerungsprozess gehöre außerdem eine „ehrliche
Aufarbeitung“ der Vergangenheit. „Wir haben jetzt vier Wahlen in
Folge verloren und es hat noch keine Evaluierung des Wahlkampfes
gegeben“, kritisierte Klingbeil im phoenix-Gespräch. Das solle sich
nun ändern. „Ich kann jetzt nur nach vorne blicken und sagen: Ich
will diese Evaluierung, ich will eine Aufarbeitung, weil ich glaube,
wir können die richtigen Konsequenzen daraus ziehen.“ Begleitet
werden soll der Erneuerungsprozess von mehr Dialog. „Ich habe zu
häufig in der SPD erlebt, dass mit einem –Basta– inhaltliche Debatten
zugemacht wurden, da wünsche ich mir eine neue Kultur“, sagte
Klingbeil. Er sei optimistisch, dass das gelingen könne. „Wir
brauchen eine Debattenkultur, wie wir sie jetzt auch schon auf dem
Parteitag erlebt haben, wo wir sechs Stunden über die Frage einer
möglichen Regierungsbeteiligung diskutiert haben, ohne dass man das
gleich mit Personalfragen vermischt.“
Zu einem weiteren Ziel erklärte Klingbeil die Ausweitung digitaler
Beteiligungsmöglichkeiten: „Ich habe viele Menschen getroffen, die
gerne mitgestalten wollen, aber die schaffen es nicht, abends in den
Ortsverein zu gehen. Für solche Menschen eine digitale
Beteiligungsstruktur zu schaffen, ist einer der Punkte, die ich als
erstes angehen will.“
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